• KJPsychTh-APrV § 9 Prüfungskommission (Law)

  ...rkennung nach § 4 Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 4 verfügen muß, und 3. einem Arzt mit einer ärztlichen Weiterbildung in der Psychi...

• MKSeuchV 2005 § 9 Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk (Law)

  ...rkehr in den Sperrbezirk und innerhalb des Sperrbezirks beschränken oder verbieten. (3a) Zur Erkennung der Maul- und Klauenseu...

• IndMetAusbV 2007 § 9 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...3) Der Prüfling soll zeigen, dass er 1. technische Unterlagen auswerten, technische Parameter bestimmen, Arbeitsabläufe planen und abstimmen,...

• InhKontrollV § 9 Erklärungen und Unterlagen zur Zuverlässigkeit (Law)

  ...3) Der Anzeigepflichtige hat in dem jeweiligen Formular nach Absatz 1 ferner zu erklären, ob seine Zuverlässigkeit oder die Zuverlässigkeit der Personen nach § 8 Nummer 3 oder Nummer 7 als Erwerber ei...

• LandBauMTAusbV 2008 § 9 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigen...

• LAP-gbautDV § 9 Dauer, Verkürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...3) Wird die Ausbildung wegen einer Erkrankung oder aus anderen zwingenden Gründen unterbrochen, können Ausbildungsabschnitte verkürzt oder verlängert und Abweichungen vom Ausbildungsplan zugelassen we...

• TKÜV 2005 § 9 Übermittlung der Überwachungskopie (Law)

  ...3) Maßnahmen zum Schutz der zu übermittelnden Überwachungskopie richten sich nach § 14.

• TrZollG § 9 Übergang von Gemeinschaftswaren in die Truppenverwendung (Law)

  ...3. nach § 4 Nr. 7 Satz 1 Buchstabe a des Umsatzsteuergesetzes steuerfrei oder 4. nach den Vorschriften des En...

• StVO 2013 § 9 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren (Law)

  ...rkehr aus beiden Richtungen zu beachten. Wer über eine Radverkehrsführung abbiegt, muss dieser im Kreuzungs- oder Einmündungsbereich folgen. (3) Wer abbiegen will, muss entgegenkommende Fahr...

• TFG § 9 Hämatopoetische Stammzellen aus dem peripheren Blut und andere Blutbestandteile (Law)

  Die für die Separation von hämatopoetischen Stammzellen aus dem peripheren Blut und von anderen Blutbestandteilen erforderliche Vorbehandlung der spendenden Personen ist nach dem Stand der medizinisch...

• SystElektronAusbV 2008 § 9 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Gesellenprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung un...

• TabStV 2010 § 9 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis (Law)

  ...rkehr überführt. Der Steuerlagerinhaber, die Erben, die Liquidatoren oder der Insolvenzverwalter haben über die Bestände unverzüglich eine Steuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzuge...

• Text/ProdVeredlAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...3. Maschinen- und Anlagentechnik sowie 4. Wirtschafts- und Sozialkunde. ...

• PflBeschauV 1989 § 9 Maßnahmen (Law)

  ...3. eine geeignete Behandlung der Befallsgegenstände anzuordnen. Die zuständige Behörde kann die Quarantäne für Pflanzen, Pflanzen...

• PflSchAnwV 1992 § 9 Anwendbarkeit von Vorschriften (Law)

  ...3 Abschnitt A sind ab dem 31. Mai 2016 nicht mehr anzuwenden.

• PflSchG 2012 § 9 Persönliche Anforderungen (Law)

  ...3 Nummer 3 der Richtlinie 2009/128/EG beraten, 3. Personen, die Pflanzenschutzmittel im Rahmen eines Ausbildungsverhältnisses oder einer Hil...

• PhysTh-APrV § 9 Versäumnisfolgen (Law)

  ...3 gilt entsprechend. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfu...

• SGB 4 § 9 Beschäftigungsort (Law)

  ...rk desselben Versicherungsamts liegen. (3) Sind Personen bei einem Arbeitgeber an mehreren festen Arbeitsstätten beschäftigt, gilt als Beschäftigungsor...

• SEIVerfMAusbV 2004 § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorsch...

• RPflG 1969 § 9 Weisungsfreiheit des Rechtspflegers (Law)

  Der Rechtspfleger ist sachlich unabhängig und nur an Recht und Gesetz gebunden.