-
EmsLotsV 2003 § 2 Lotsenbrüderschaft (Law)
...er Lotsdienst auf dem Seelotsrevier Ems obliegt den in der Lotsenbrüderschaft Emden zusammengeschlossenen Seelotsen.
-
EZulV 1976 § 2 Ausschluss einer Erschwerniszulage (Law)
...e Gewährung einer Erschwerniszulage neben einer anderen Zulage ganz oder teilweise ausgeschlossen, gilt dies auch für eine nach Wegfall der anderen Zulage gewährte Ausgleichszulage, solange diese noch...
-
FahrlAusbO 2012 § 2 Fahrlehrerausbildungsstätte (Law)
...einem geschlossenen Lehrgang. Die Teilnehmerzahl der Lehrgänge für Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis der Klassen A, BE und CE darf sechs nicht unterschreiten und soll 32 nicht überschreiten. Der Begin...
-
FahrlGDV 2012 § 2 Fahrlehrerschein (Law)
...e unbefristete Fahrlehrerlaubnis der Klasse BE darf erst ausgehändigt oder zugestellt werden, wenn der Fahrlehrerschein für die befristete Fahrlehrerlaubnis der Klasse BE der Erlaubnisbehörde abgelief...
-
DPMAVwKostV 2006 § 2 Kosten (Law)
...enverzeichnis. (2) Soweit sich aus Teil A des Kostenverzeichnisses nichts anderes ergibt, werden neben den Gebühren keine Auslagen nach Teil B des Kostenverzeichnisses erhoben. Wenn eine Geb...
-
EG-FGV 2011 § 2 Genehmigungsbehörde (Law)
...e von Teilen oder Ausrüstungen, von denen ein erhebliches Risiko für das einwandfreie Funktionieren von Systemen ausgehen kann, die für die Sicherheit des Fahrzeugs oder für seine Umweltwerte von wese...
-
BTGO 1980 § 2 Wahl des Präsidenten und der Stellvertreter (Law)
...ei nur einem Bewerber ist dieser gewählt, wenn er die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Bei mehreren Bewerbern kommen die beiden Bewerber mit den höchsten Stimmenzahlen in die enger...
-
ButtV 1997 § 2 Ergänzende Vorschriften zur Herstellung (Law)
...e Milchsäurebakterien verwendet werden. (3) Butter, die zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt ist, muß gemäß den Bestimmungen im Teil A Nr. 1 des Anhanges der EG-Verordnung hergestel...
-
De-Mail-G § 2 Zuständige Behörde (Law)
...e Behörde nach diesem Gesetz ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.
-
DGBankUmwG § 2 Wirkungen der Umwandlung für die Anteilsinhaber (Law)
...eteiligungen der Aktionäre werden im Anhang 1 zu diesem Gesetz festgelegt. (2) Die dem Bund aus seiner gesetzlichen Beteiligung in Höhe von nominal einer Million Deutsche Mark zustehenden 20...
-
BWO 1985 § 2 Landeswahlleiter (Law)
...er Landeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Die ernennende Stelle teilt die Namen des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Dien...
-
Brau/MälzAusbV 2007 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...e Ausbildung dauert drei Jahre.
-
BodSchätzG 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...echenden gemeinüblichen Bewirtschaftung auszugehen; abweichende Bewirtschaftungsformen bleiben unberücksichtigt. Bei einem regelmäßigen Wechsel verschiedener Nutzungsarten auf derselben Fläche (Wechse...
-
GrHdlKfmAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...e Ausbildung dauert drei Jahre.
-
FlugfunkV 2008 § 2 Arten der Flugfunkzeugnisse (Law)
...egeln berechtigt, darf der Inhaber den Sprechfunk bei einer Luftfunkstelle an Bord eines Luftfahrzeugs, das nach Sichtflugregeln fliegt, oder bei einer Bodenfunkstelle mit Luftfunkstellen der vorgenan...
-
GüKG 1998 § 2 Ausnahmen (Law)
...eugsteuer befreite Fahrzeuge eingesetzt, hat der Beförderer dafür zu sorgen, dass während der Beförderung ein Begleitpapier oder ein sonstiger Nachweis mitgeführt wird, in dem das beförderte Gut, Be- ...
-
GCP-V § 2 Anwendungsbereich (Law)
...er diese klinischen Prüfungen. Sie regelt außerdem den Schutz der Gesundheit nicht betroffener Personen und umweltbezogene Anforderungen bei klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln, die aus einem gente...
-
HolzSpielzMAusbV 1996 § 2 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...er Ausbildungsberuf Holzspielzeugmacher/Holzspielzeugmacherin wird staatlich anerkannt.
-
HZvG 2002 § 2 Träger der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung (Law)
...en Zusatzversicherung ist auf das jeweilige Sondervermögen beschränkt; dieses haftet nicht für Verbindlichkeiten der Deutschen Rentenversicherung Saarland als Träger der allgemeinen Rentenversicherung...
-
MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)
...en Normen abweichen oder in ihnen nicht festgelegt sind, müssen an geeigneter Stelle kenntlich gemacht werden. (2) Instrumente und Geräte müssen für die zu erledigenden Arbeiten geeignet sei...