• VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ...mten Lebensdauer benötigt wird, und alle Komponenten sind für die gemeinsame Verwendung, den gemeinsamen Verbrauch oder die gemeinsame Entsorgung bestimmt. b) ...

• StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)

• StVZO 2012 Anlage XIII (§ 34a Absatz 3) (Law)

  ...m im Fahrzeugschein festgelegten Anteil zusätzlich zu der nach Abschnitt a zulässigen Zahl der Plätze für die Personenbeförderung nutzbar gemacht werden, wenn der entsprechende Gepäckraum beim Betrieb...

• StVZO 2012 Anlage XV (zu § 49 Absatz 3) (Law)

  ...3). Schriftgröße h = 125 mm. Die Farbtöne sind dem Farbtonregister RAL 840 HR des RAL Deutsches Institut für Gütersicherung und Kennzeichnung e. V., Siegburger Straße 39, 53757 St. Augustin, zu entneh...

• SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

  ...mmens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS), angenommen durch Entschließung MSC 257(84) der Internationalen Seeschifffahrt-Organisation (IMO) am 16. Mai 2008 (BGBl. 2010 II S. 45...

• StrlSchV 2001 Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3) (Law)

  ...m von I-125-Fibrinogen zur Untersuchung der tiefen Venenthrombose, 3. Anwendung von Radium-226 in umschlossener Form zur Behandlung von Mens...

• TAppV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1, 2 und 3) (Law)

  ...mitteltoxikologie, Rückstandsbeurteilung, Lebensmittelrecht und Untersuchung von Lebensmitteln; Milchkunde einschließlich Technologie und Qualitätssicherung, Mikrobiologie der Milch und Milchuntersuch...

• ZPO § 956 Rechtsmittel gegen die Entscheidungen nach § 954 Absatz 1 bis 3 und § 955 (Law)

  ...3 Satz 2 sowie des § 955 Satz 2. (2) Die sofortige Beschwerde ist innerhalb einer Notfrist von einem Monat ab Zustellung der Entscheidung einzulegen.

• ZVerkV 1998 Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...mkaliumsulfat Richtlinie 2008/84/EG vom 27.8.2008, ABl. L 253 vom 20.9.2008, S. 1 E 523 Aluminiumammon...

• BargeldPrüfV Anlage 2 Meldung statistischer Daten an die Deutsche Bundesbank nach § 3 der Bargeldprüfungsverordnung (Law)

  ...me des Meldepflichtigen (Bargeldakteur) BMS-Kundennummer ...

• BArtSchV 2005 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...3 genannte Beschriftung muss folgende Angaben enthalten: Ausgebender Verein, Angabe zu offenem oder geschlossenem Ring, Jahrgang, Ringgröße, laufende Nummer. Für Greifvogelhybriden ist zusätzlich das ...

• AktGEG § 16 Übergangsvorschrift zu § 123 Abs. 2, 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes (Law)

  ...mensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts angepasst hat, gilt die bisherige Satzungsregelung für die Teilnahme an der Hauptversammlung oder die Ausübung des Stimmrechts mit der Maßgabe f...

• ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

  ...ms, der Atmungsorgane, der Verdauungsorgane, der Drüsen mit innerer Sekretion, des Stoffwechsels und der Nieren. Immunologische und allergische Krankheiten, Krankheiten des rheumatischen Formenkreises...

• BImSchV 31 Anhang III (zu §§ 3 und 4) (Law)

  ...mmer 12.1.2 und zum Grenzwert für diffuse Emissionen nach Nummer 12.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 12.1.1 die A...

• BioAbfV Anhang 2 (zu § 2 Nummer 2, § 3 Absatz 2 bis 7) (Law)

  ...Methoden gemäß Nummer 4.3.1.1 (außer Testorganismus Tabakmosaikvirus gemäß Buchstabe c), Nummer 4.3.1.2 (außer Nummer 4.3.1.2.1) und Nummer 4.3.1.3. ...

• EStDV 1955 Anlage 5 (zu § 81 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

  ...mögens über Tage in Anspruch genommen werden, die zu den folgenden, mit dem Grubenbetrieb unter Tage in unmittelbarem Zusammenhang stehenden, der Förderung, Seilfahrt, Wasserhaltung und Wetterführung ...

• EuWO 1988 Anlage 6A (zu § 19 Abs. 3) (Law)

  ...meindebehörde auf einem Formblatt beantragen, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Dieser Antrag gilt für alle künftigen Wahlen zum Europäischen Parlament, bis Sie erneut einen Antrag auf Ein...

• EuWO 1988 Anlage 11 (zu § 27 Abs. 3) (Law)

  ...mmzettel in blauen Stimmzettelumschlag legen und zukleben. (Die blauen Stimmzettelumschläge kommen später ungeöffnet in die Wahlurne.) ... (nicht darstellbare Abbildung) ...

• EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...mmzetteln abgestimmt worden ist. Für die Abstimmung wurden einheitliche Stimmzettel verwendet. Jeder anwesende stimmberechtigte Teilnehmer erhielt einen Stimmzettel. Die Abstimmungsteilnehmer vermerkt...

• BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

  ...mmzettel in blauen Stimmzettelumschlag legen I I und zukleben. (Die blauen Stimmzettelumschläge kommen I I ...