SiebdrAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständ...

SpedKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...srahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Bes...

SPV § 5 Entschädigungs- und Ausgleichsliste, unübersichtliche Belastungsverhältnisse (Law)

...scheid unbeschadet des § 15 Abs. 6 des Bodensonderungsgesetzes auch eine Entschädigungs- und Ausgleichsliste. (2) In den Fällen des Absatzes 1 sind, wenn Verwirrung zu besorgen ist, eingetra...

SystElektronAusbV 2008 § 5 Gesellenprüfung (Law)

...sse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sol...

TabStV 2010 § 5 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (Law)

...s Steuergebiets betreibt, oder für einen Antragsteller, der außerhalb des Steuergebiets wohnt, ist das Hauptzollamt zuständig, in dessen Bezirk der Antragsteller erstmalig steuerlich in Erscheinung tr...

TexRAusbV 2002 § 5 Ausbildungsplan (Law)

...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

SteinAusbV 2003 § 5 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

...sse aus Abschnitt I laufende Nummer 8 Buchstaben a bis f, laufende Nummer 10 Buchstaben a bis f, laufende Nummer 11 Buchstaben a bis i, laufende Nummer 12 Buchstaben a bis e, laufende Nummer 13 Buchst...

StVO 2013 § 5 Überholen (Law)

...sscheren will, muss sich so verhalten, dass eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs ausgeschlossen ist. Beim Überholen muss ein ausreichender Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern, insbesond...

ZuV 2020 § 5 Erhebung von Bezugsdaten (Law)

...s im Sinne des § 9 Absatz 5 Satz 2 an eine andere Anlage im Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes die Menge der abgegebenen Zwischenprodukte und aus dem Emissionshandelsregister ...

ZVerkV 1998 § 5 Verwendungs- und Verkehrsverbote (Law)

...ssigsäure (E 260) darf zum Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln nicht an Verbraucher abgegeben werden, wenn sie in 100 Gramm mehr als 25 Gramm wasserfreie Essigsäure enthält. (3) Die F...

AnzV 2006 Anlage 5 (zu § 8 Abs. 1 und 2 AnzV) (Law)

...sonstiges Kreditinstitut (§ 1 Abs. 1 KWG) □  sonstiges Finanzdienstl...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 5 Stärke und Tragweite der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...Selektivfilter. Der Durchlässigkeitsfaktor dieser Filter hängt somit von der spektralen Zusammensetzung des auftreffenden Lichts der Lichtquelle ab. In der Praxis werden die folgenden Gesamttransmissi...

BTGO 1980 Anlage 5 Richtlinien für Aussprachen zu Themen von allgemeinem aktuellen Interesse (Law)

...siehe: BTGO1980Anl 5)

FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

...s Erlaubniskurses für Fluginformationsdienst zwei schriftliche Leistungsnachweise mit einer Dauer von jeweils 90 Minuten mit den in diesem Kurs sowie im Grundkurs für Flugverkehrsmanagement-Spezialist...

TrinkwV 2001 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...s ist destilliertes oder deionisiertes Wasser zu verwenden, das frei von Substanzen ist, die das Wachstum der Bakterien unter den Untersuchungsbedingungen hemmen, und das der DIN ISO 3696 entspricht. ...

SGB 5 § 111b Landesschiedsstelle für Vergütungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und Trägern von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen (Law)

...s Land eine Schiedsstelle. Diese entscheidet in den Angelegenheiten, die ihr nach diesem Buch zugewiesen sind. (2) Die Schiedsstelle besteht aus einem unparteiischen Vorsitzenden und zwei we...

SGB 5 (XXXX) §§ 140b bis 140d (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 219b Datenaustausch im automatisierten Verfahren zwischen den Trägern der sozialen Sicherheit und der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland (Law)

...stausch der Krankenkassen und der anderen Träger der sozialen Sicherheit mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen, Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland, erfolgt im automatisie...

BioSt-NachV Anlage 5 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) (Law)

...stellung und Lieferung der flüssigen Biomasse unter Berücksichtigung eines Massenbilanzsystems nach Maßgabe des § 16 näher bestimmt, umgesetzt und bei den Schnittstellen, den Anbau- und sonstigen Betr...

SGB 5 § 321 Übergangsregelung für die Anforderungen an die strukturierten Behandlungsprogramme nach § 137g Absatz 1 (Law)

...s Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 137f Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 zu regelnden Anforderungen an die Aufbewahrungsfristen. Die in § 28g der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung in der bis zum 31. Dez...