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SGB 1 § 55 (weggefallen) (Law)
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SGB 1 § 56 Sonderrechtsnachfolge (Law)
...stige Verwandte der geraden aufsteigenden Linie, 2. Stiefeltern, 3. ...
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SGB 1 § 60 Angabe von Tatsachen (Law)
...stung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen, 2. ...
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SGB 1 § 69 Stadtstaaten-Klausel (Law)
...ständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.
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SGB 1 § 70 Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht (Law)
...6 Abs. 1 und 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche gilt entsprechend bei der Anwendung des § 45 Abs. 2 und 3 in der seit dem 1. Januar 2002 geltenden Fassung.
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RechKredV Formblatt 1 *Fe Jahresbilanz */ zum .......................... (Law)
...stellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1998, 3672 - 3675; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)...
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PapKuVerarbIndMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...striemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbeitung ...
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VRV Anlage 1 (zu § 2 Satz 2) (Law)
...stelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 154 > Vereinsregister des Amtsgerichts ...
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WasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...ster/Geprüfte Wassermeisterin vom 23. Februar 2005 (BGBl. I S. 349), die zuletzt durch Artikel 52 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) ...
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VeranstFachwPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 3) (Law)
...6. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmac...
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BAPostG § 1 Errichtung, Rechtsform, Sitz (Law)
...stnachfolgeunternehmen) errichtet die Bundesrepublik Deutschland die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (Bundesanstalt). (2) Die Bundesanstalt ist eine rechtsfä...
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ALG § 1 Versicherte kraft Gesetzes (Law)
...stens 120 Arbeitstage jährlich erfordern. Ein Unternehmen der Wanderschäferei muß grundsätzlich eine Herde von mindestens 240 Großtieren umfassen. (6) Der Wirtschaftswert ist der durch die F...
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AntarktUmwSchProtAG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)
...steme sowie die Bewahrung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft gewidmetes Naturreservat.
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AsphAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...staatlich anerkannt.
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AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)
...stdauer von 24 Monaten davon Gebrauch gemacht werden, soweit nicht durch diesen Tarifvertrag eine von Satz 1 abweichende Überlassungshöchstdauer für Betriebs- oder Dienstvereinbarungen festgelegt ist....
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AGG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)
...st, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhind...
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ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)
...sten. (2) Diese Verordnung gilt für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes. (3) Diese Verordnung lässt sonstige arbeitsmedizinische Präventio...
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BinSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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BergMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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BeschG § 1 Zweck, Anwendungsbereich (Law)
...stimmung des Bundesrates bedarf, eine dem Absatz 4 entsprechende Regelung für sonstige Behörden und Dienststellen des Bundes einschließlich deren Bediensteter im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit tr...