• PflSchAnwV 1992 § 9 Anwendbarkeit von Vorschriften (Law)

  Die Nummern 1a, 5a und 7 der Anlage 3 Abschnitt A sind ab dem 31. Mai 2016 nicht mehr anzuwenden.

• PflSchG 2012 § 9 Persönliche Anforderungen (Law)

  ...Sachkundenachweis widerrufen. (5) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ist kein Sachkundenachweis erforderlich für die 1. ...

• PhysTh-APrV § 9 Versäumnisfolgen (Law)

  ...sausschusses. § 8 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.

• SGB 4 § 9 Beschäftigungsort (Law)

  ...samts liegen. (3) Sind Personen bei einem Arbeitgeber an mehreren festen Arbeitsstätten beschäftigt, gilt als Beschäftigungsort die Arbeitsstätte, in d...

• SEIVerfMAusbV 2004 § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften di...

• RPflG 1969 § 9 Weisungsfreiheit des Rechtspflegers (Law)

  ...sachlich unabhängig und nur an Recht und Gesetz gebunden.

• SaatVerkG 1985 § 9 Nachprüfung (Law)

  ...Saatgut darauf nachzuprüfen ist, ob das Saatgut oder sein Aufwuchs unter Berücksichtigung der biologischen Gegebenheiten 1. den in der Entsch...

• SaAusbV 2005 § 9 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Fahrzeugsattlerei (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (2) Der Prüfling soll im praktischen Teil der Prüfung in insgesamt höchstens 16 Stunden eine Arbeitsaufgabe, die einem Kundenauftrag entspricht, durc...

• RöV 1987 § 9 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung (Law)

  ...Sachverständigen überwachen zu lassen, 3. vor einer Abgabe der gefertigten bauartzugelassenen Vorrichtungen das Bauartzeiche...

• PolierPrV 2012 § 9 Wiederholung der Prüfung (Law)

  (1) Jeder nicht bestandene Prüfungsteil kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin von einzelne...

• PostG 1998 § 9 Widerruf der Lizenz (Law)

  (1) Eine Lizenz kann durch die Regulierungsbehörde über die in § 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes genannten Gründe hinaus auch ganz oder teilweise dann widerrufen werden, wenn der Lizenznehmer sei...

• SchSiAusbV 2008 § 9 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...satz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung.

• ZensG 2011 § 9 Zusammenführung der Datensätze und Haushaltegenerierung (Law)

  ...satzes um die zusätzlichen Merkmale aus der Erhebung nach § 7 führen die statistischen Ämter der Länder die Daten nach Absatz 1 anhand des Referenzdatenbestandes nach § 12 Absatz 4 Satz 3 und Absatz 5...

• VStG 1974 § 9 Steuerpflichtiges Vermögen (Law)

  ...samtvermögen das Gesamtvermögen (§ 4); 2. bei...

• WDO 2002 § 9 Auskünfte (Law)

  ...sachen aus solchen Verfahren werden ohne Zustimmung des Soldaten oder des früheren Soldaten nur erteilt 1. an Dienststellen im Geschäftsberei...

• UStG 1980 § 9 Verzicht auf Steuerbefreiungen (Law)

  ...satz, der nach § 4 Nr. 8 Buchstabe a bis g, Nr. 9 Buchstabe a, Nr. 12, 13 oder 19 steuerfrei ist, als steuerpflichtig behandeln, wenn der Umsatz an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen aus...

• ZuG 2007 § 9 Einstellung des Betriebes von Anlagen (Law)

  ...9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, findet insoweit entsprechende Anwendung. (4) Der Widerruf nach Absatz 1 Satz 1 unterbleibt, soweit die Produktion de...

• DiätV Anlage 10 (zu § 14c Abs. 2 und 3 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

  ...samtproteingehalts beträgt. 8.3 Saccharose Saccharose darf ausschließlich aus Proteinhydrolysaten hergestellter Säuglingsanf...

• WeinV 1995 Anlage 10 (zu § 22 Absatz 5 und § 23 Absatz 1) (Law)

  ...9, 869) Der Untersuchungsbefund muss folgende Angaben enthalten: 1. Aussteller des Untersuchungsbefunds, ...