• SGB 3 § 5 Vorrang der aktiven Arbeitsförderung (Law)

  ...Langzeitarbeitslosigkeit vorzubeugen.

• RPflG 1969 § 5 Vorlage an den Richter (Law)

  ...Landes nach Artikel 100 des Grundgesetzes einzuholen ist; 2. zwischen dem übertragenen Geschäft und einem vom Richter wahrzunehmenden Geschä...

• RSAV § 5 Verhältniswerte für die Ermittlung der standardisierten Leistungsausgaben (Law)

  ...lage der ihnen vorliegenden Leistungs- und Abrechnungsunterlagen nicht versichertenbezogen ergänzende Daten erheben. (6) Zur Vermeidung eines Ausgabenausgleichs einzelner Krankenkassen durch...

• PapIndMeistPrV 2005 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...lastenden und gesundheitsgefährdenden Betriebsmitteln, Einrichtungen und Werkstoffen; 5. Vorschlagen, Planen, Einleiten und ...

• SaatV § 5 Anforderungen an die Vermehrungsfläche und den Vermehrungsbetrieb (Law)

  ...landwirtschaftlichen Arten mindestens 0,5 Hektar groß ist; 2. der Kulturzustand der Vermehrungsfläche eine ordnungsgemäße Bearbeitung und Be...

• SaAusbV 2005 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...lage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitlic...

• SchwarzArbG 2004 § 5 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  ...5 angetroffen werden, haben die Prüfung zu dulden und dabei mitzuwirken, insbesondere für die Prüfung erhebliche Auskünfte zu erteilen und die in den §§ 3 und 4 genannten Unterlagen vorzulegen. In den...

• SchSV 1998 § 5 Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard (Law)

  ...lage zum Schiffssicherheitsgesetz auf ein Schiff, das die Bundesflagge führt, Anwendungen finden, sind für dieses Schiff die jeweiligen in Abschnitt A der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten...

• RöV 1987 § 5 Betrieb von Störstrahlern (Law)

  ...5) Der Hersteller oder Einführer darf einen Störstrahler einem anderen zum genehmigungsfreien Betrieb nur überlassen, wenn er den in den Absätzen 2 bis 4 genannten Voraussetzungen entsprechend beschaf...

• VersAusglG § 5 Bestimmung von Ehezeitanteil und Ausgleichswert (Law)

  ...5 und 26 ist grundsätzlich nur der Rentenbetrag zu berechnen. Allgemeine Wertanpassungen des Anrechts sind zu berücksichtigen. (5) Die Einzelheiten der Wertermittlung ergeben sich aus den §§...

• VersFachwPrV 2008 § 5 Prüfungsteil B nach § 3 Abs. 3 (Law)

  ...lauswahl-, Beurteilungs-, Förder-, Zielvereinbarungs- und Kritikgespräche planen, durchführen und nachbereiten, 2. Mitarbeiterinnen und Mita...

• TKonfAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...lage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildun...

• TrZollG § 5 Überführung in die Truppenverwendung unter Einsatz der Datenverarbeitung (Law)

  ...lanmeldung zur Truppenverwendung kann unter Einsatz von Informatikverfahren, die durch das Bundesministerium der Finanzen zu diesem Zweck zugelassen wurden, erfolgen. In der Zulassung bestimmt das Bun...

• UhrmAusbV 2001 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...lanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• UmweltHG § 5 Beschränkung der Haftung bei Sachschäden (Law)

  ...lage bestimmungsgemäß betrieben worden (§ 6 Abs. 2 Satz 2), so ist die Ersatzpflicht für Sachschäden ausgeschlossen, wenn die Sache nur unwesentlich oder in einem Maße beeinträchtigt wird, das nach de...

• UStatG 2005 § 5 Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle (Law)

  ...lage, 4. Kapazität der Anlage. Erstreckt sich der Einsatz nicht stationärer Anlagen über mehrere Län...

• UStG 1980 § 5 Steuerbefreiungen bei der Einfuhr (Law)

  ...5. der in der Anlage 1 bezeichneten Gegenstände, wenn die Einfuhr im Zusammenhang mit einer Lieferung steht, die zu einer Auslagerung im Sinne des § 4 Nr. 4a Satz 1 Buch...

• WoEigG § 5 Gegenstand und Inhalt des Sondereigentums (Law)

  ...last eines Dritten belastet, so ist dessen nach anderen Rechtsvorschriften notwendige Zustimmung zu der Vereinbarung nur erforderlich, wenn ein Sondernutzungsrecht begründet oder ein mit dem Wohnungse...

• TextLabAusbV 2003 § 5 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• TierImpfStKostV 2010 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...5. Mai 1998 (BGBl. I S. 941), die zuletzt durch Artikel 3 § 8 des Gesetzes vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1248) geändert worden ist, außer Kraft.