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NaturwMechAusbV 2003 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsin...
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TierZG 2006 § 4 Verfahren (Law)
...satz 1 Satz 1 im Antrag gemachten Angaben sind der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen. Maßnahmen, die zu Änderungen hinsichtlich der Sachverhalte nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 bis 8 Buchstabe a...
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TKÜV 2005 § 4 Grenzen des Anwendungsbereichs (Law)
...satorischen Vorkehrungen von § 5 Absatz 1 Nummer 1, § 6 Absatz 3 und 4, § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 4 und 7 und Absatz 2 bis 4 abgewichen werden kann. § 22 ist im Rahmen von Überwachungsmaßnahmen na...
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TrinkwV 2001 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)
...sanlage dürfen Wasser, das den Anforderungen des § 5 Absatz 1 bis 3, des § 6 Absatz 1 und 2 oder den nach § 9 Absatz 5 und 6 geduldeten oder § 10 Absatz 1, 2, 5 und 6 zugelassenen Abweichungen von den...
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TWirtAusbV 2005 § 4 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...samtzusammenhang einschließen. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 9 bis 14 nachzuweisen.
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VersatzV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 4) (Law)
...4 Bestimmung des eluierbaren Anteils Die Herstellung des Eluats erfolgt nach DIN 38414, Teil 4 (Ausgabe Oktober 1984) oder dem Trogverf...
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WDO 2002 § 4 Beteiligung der Vertrauensperson (Law)
...4 Abs. 1 Satz 3, § 32 Abs. 5 Satz 1 oder nach § 93 Abs. 1 Satz 2 bekannt zu geben.
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VwFAngAusbV 1999 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...samen Berufsausbildung und in der Fachrichtung Bundesverwaltung nach der in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenpl...
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SUG § 4 Sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 2 (Law)
...sachen von im Schiffsbetrieb auftretenden Seeunfällen seitens nachstehend bestimmter verantwortlicher Personen in der Seefahrt sowie für organisatorische Maßnahmen dieser Personen.
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PharmAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Arbeitsorganisation und Kommunikation: 4.1 Planen und Steuern vo...
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SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)
...4 Nr. 1 genannten Haushalt tätig. (5) Von der Versicherung nach § 2 Abs. 2 sind frei Personen, die als Familienangehörige (§ 2 Abs. 4) der Unternehmer, ihrer Ehegatten oder Lebenspartner in ...
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SiebdrAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...sation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Medientechnologen Siebdruck und ...
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SLV 2002 § 4 Einstellung (Law)
...satz 1 Nummer 2 und § 13 Absatz 2 gelten entsprechend. (4) Mit der Berufung in das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit kann schriftlich zugesichert werden, ...
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Sport/FitnessAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...
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SportbootVermV-Bin2000 § 4 Bootszeugnis (Law)
...satzes 1 darf für ein Sportboot, das keine gültige Konformitätserklärung nach dem Muster des Anhangs XV der Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleich...
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SprengG 1976 § 4 Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich (Law)
...Sachgütern Beschäftigter oder Dritter dies zulässt, 3. zu bestimmen, dass auf die in § 1 Absatz 4 bezeichneten explosionsgefährlichen Stoffe...
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SprengV 2 § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung (Law)
...sanstalt für Materialforschung und -prüfung (Bundesanstalt) noch keiner Lagergruppe zugeordnet sind, gewerbsmäßig herstellt, in den Geltungsbereich des Gesetzes verbringt oder einführt und selbst aufb...
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StBDV § 4 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)
...4. welche Staatsangehörigkeit er besitzt. (3) Dem Antrag sind beizufügen ...
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StGB § 4 Geltung für Taten auf deutschen Schiffen und Luftfahrzeugen (Law)
Das deutsche Strafrecht gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts, für Taten, die auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehöri...
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TexRAusbV 2002 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsin...