• IndMetMeistV 1997 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...kann zur Prüfung in den Prüfungsteilen auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, daß er berufspraktische Qualifikationen erworben hat, die die Zul...

• KapMuG 2012 § 3 Zulässigkeit des Musterverfahrensantrags (Law)

  ...k „Klageregister nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz“ (Klageregister) durch unanfechtbaren Beschluss öffentlich bekannt. Die Bekanntmachung enthält nur die folgenden Angaben: ...

• KerIndAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten im Umfang von zwölf Monaten; 2. für jeden Ausbildungsberuf spezifische Fertigkeiten, Kenn...

• MalerLackAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, d...

• MarkenV 2004 § 3 Inhalt der Anmeldung (Law)

  ...ke nach § 6, eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6a Absatz 2 eine Markenbeschreibung und 3. das Verzeic...

• MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)

  Die rechtzeitige Einleitung und die Durchführung der Wahl sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Betriebswahlvorstand.

• LuftVStG § 3 Sachlich und örtlich zuständige Behörde (Law)

  ...k aus der Unternehmer sein Luftverkehrsunternehmen betreibt. Für Luftverkehrsunternehmen, die ihren Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union haben und keinen steuerlichen Beauftragte...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  ...k und Beschaffung werden gleichfalls von den Wehrbereichsverwaltungen eingestellt und erst nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes im Bereich des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung eingesetz...

• LAP-hADV 2004 § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  ...kürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes und der Aufstiegsausbildung. Das Auswärtige Amt ist die für die beamtenrechtlichen Entscheidungen zuständige Dienstbehörde.

• LAP-hDBiblV § 3 Einstellungsbehörden, Ausbildungsbibliotheken (Law)

  ...ken sind die Bundesanstalt Die Deutsche Bibliothek, die Staatsbibliothek zu Berlin Preußischer Kulturbesitz, die Bibliothek des Ibero-Amerikanischen Instituts Preußischer Kulturbesitz, die Bibliothek ...

• LAP-mDBNDV § 3 Ausbildungsleitung (Law)

  ...kt und überwacht die Ausbildung. Sie stellt eine sorgfältige Ausbildung sicher und berät in allen Fragen der Ausbildung. (3) Die Ausbildungsleitung führt regelmäßig Besprechungen mit den Anw...

• LAP-mDVerfSchV § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  ...kürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes und der Aufstiegsausbildung. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist die für die beamtenrechtlichen Entscheidungen zuständige Dienstbehörde. ...

• LAP-mftDBwV § 3 Einstellungsbehörden (Law)

  ...kürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes. Sie sind die für die beamtenrechtlichen Entscheidungen zuständigen Dienstbehörden.

• LeasFachwirtPrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...3) Die einzelnen Prüfungsteile können in beliebiger Reihenfolge an verschiedenen Prüfungsterminen geprüft werden; dabei ist mit dem letzten Prüfungsteil spätestens zwei Jahre nach dem ersten Prüfungst...

• RPflG 1969 § 3 Übertragene Geschäfte (Law)

  ...349 vom 21.12.2016, S. 6), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2017/353 (ABl. L 57 vom 3.3.2017, S. 19) geändert worden ist, Verfahren nach den Artikeln 102 und 102c des Einführungsgesetzes zur Inso...

• RVermG § 3 Für Aufgaben eines Landes benutztes Reichsvermögen (Law)

  ...krafttreten dieses Gesetzes überwiegend und nicht nur vorübergehend für eine grundgesetzliche Verwaltungsaufgabe eines Landes benutzt werden, stehen dem Land zu, dem diese Verwaltungsaufgabe obliegt. ...

• SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

  ...können. Leistungen der teilstationären Pflege und der Kurzzeitpflege gehen den Leistungen der vollstationären Pflege vor.

• SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)

  ...kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach Landesrecht etwas anderes bestimmt wird. Bei der Bestimmung durch Landesrecht ist zu gewährleisten, dass die zukünftigen örtlichen Träger mit der Ü...

• PflSchAnwV 1992 § 3 Anwendungsbeschränkungen (Law)

  ...3. eine Anwendung in der Schutzregelung ausdrücklich gestattet ist. (3) Die zuständige Behörde kann anordne...

• SchfAusbV 2012 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...