-
BTGO 1980 § 2 Wahl des Präsidenten und der Stellvertreter (Law)
...Bundestages, findet ein dritter Wahlgang statt. Bei nur einem Bewerber ist dieser gewählt, wenn er die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Bei mehreren Bewerbern kommen die beiden Bew...
-
ButtV 1997 § 2 Ergänzende Vorschriften zur Herstellung (Law)
...beschadet der Vorschriften der EG-Verordnung darf Butter nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 hergestellt ist. (2) Butter darf als Rohmilcherzeugnis ...
-
De-Mail-G § 2 Zuständige Behörde (Law)
...Behörde nach diesem Gesetz ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.
-
DGBankUmwG § 2 Wirkungen der Umwandlung für die Anteilsinhaber (Law)
...ber der Deutschen Genossenschaftsbank übernehmen das Grundkapital der Aktiengesellschaft im Verhältnis ihrer bisherigen Nominalbeteiligung am Grundkapital der Deutschen Genossenschaftsbank. Die Nomina...
-
BWO 1985 § 2 Landeswahlleiter (Law)
...bestimmte Zeit ernannt. Die ernennende Stelle teilt die Namen des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Dienststellen mit Telekommunikationsanschlüssen dem Bundeswah...
-
Brau/MälzAusbV 2007 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...bildung dauert drei Jahre.
-
BodSchätzG 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2) Bei der Feststellung der Nutzungsarten ist von einer der natürlichen Ertragsfähigkeit entsprechenden gemeinüblichen Bewirtschaftung auszugehen; abweichende Bewirtschaftungsformen bleiben unberücksi...
-
GrHdlKfmAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...bildung dauert drei Jahre.
-
FlugfunkV 2008 § 2 Arten der Flugfunkzeugnisse (Law)
...216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 70/2014 (ABl. L 23 vom 28.1.2014, S. 25) geändert worden ist berechtigt ...
-
GüKG 1998 § 2 Ausnahmen (Law)
...Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3818), von der Kraftfahrzeugsteuer befreit sind, ...
-
GCP-V § 2 Anwendungsbereich (Law)
...berwachung von klinischen Prüfungen am Menschen nach § 4 Abs. 23 des Arzneimittelgesetzes einschließlich Bioverfügbarkeits- und Bioäquivalenzstudien sowie hinsichtlich ihrer Dokumentation und der Beri...
-
HolzSpielzMAusbV 1996 § 2 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Holzspielzeugmacher/Holzspielzeugmacherin wird staatlich anerkannt.
-
HZvG 2002 § 2 Träger der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung (Law)
...besonderen Abteilung durchzuführen, welche die Bezeichnung "Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung" trägt. (2) Die Einnahmen und die Ausgaben der Hüttenknappschaftlichen Zusatzv...
-
MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)
...2) Instrumente und Geräte müssen für die zu erledigenden Arbeiten geeignet sein. Sie sind vor dem erstmaligen Gebrauch und danach in angemessenen Zeitabständen auf ihren gebrauchsfähigen Zustand zu üb...
-
IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)
...bilden das im Bereich der beruflichen Fortbildung angesiedelte Verbindungsglied zwischen der Ebene der beruflichen Ausbildung und der Ebene der in der beruflichen Fortbildung geregelten operativen Pro...
-
KaffeeStG 2009 § 2 Steuertarif (Law)
...bei einer Ware, die 10 bis 100 Gramm Röstkaffee je Kilogramm enthält, 0,12 Euro je Kilogramm der Ware; 2. bei einer Ware, die mehr als 100 b...
-
KapMuG 2012 § 2 Musterverfahrensantrag (Law)
...Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel anzugeben. Der Antragsteller muss darlegen, dass der Entscheidung über die Feststellungsziele im Musterverfahren (Musterentscheid) Bedeutung über den ei...
-
MKSeuchV 2005 § 2 Impfungen und Heilversuche (Law)
...behaltlich des Absatzes 2 und des § 16 verboten. Heilversuche sind verboten. (2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall abweichend von Absatz 1 Satz 1 Impfungen für wissenschaftliche Vers...
-
MSchnAusbV 2004 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung gemäß § 27a Abs. 1 der Handwerksordnung als erstes Jahr der Berufsausbildung anzurechnen ist, beginnen die betriebliche Ausbildung im zweiten Ausbildung...
-
IndMechaAusbV § 2 Umfang der Industriemeisterqualifikation und Gliederung der Prüfung (Law)
...2) Der Erwerb der berufs- und arbeitspädagogischen Qualifikationen gemäß der Ausbilder-Eignungsverordnung nach dem Berufsbildungsgesetz oder auf Grund einer anderen öffentlich-rechtlichen Regelung, we...