• PsychTh-APrV Anlage 7 (zu § 20a Absatz 6) (Law)

  Die/der Vorsitzende der Prüfungskommission ...

• PTA-APrV Anlage 9 (zu § 18b Absatz 6) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)

  ...60 b) Schafen und Ziegen in den Hinterkopf 15 c) ...

• AtSMV Anlage 5 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse bei Aufbewahrungen nach § 6 des Atomgesetzes (Law)

  ...6 des Atomgesetzes. Erfasst sind daher sowohl die Aufbewahrung von Kernbrennstoffen als auch die Aufbewahrung von verfestigten hochradioaktiven Spaltproduktlösungen und die hierfür erforderlichen Einr...

• BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...6 640 5 516 6 895 Baumschulen    894   223 ...

• BGBEG Anlage 8 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, S. 433 - 435) ...

• BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

  ...6 vom 26. April 2002, S. 32 - 34; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• ChemIndMeistPrV 2004 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 6) (Law)

  ...6. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. ...

• ISAusbV 1997 Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

  ...6 Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Einrichten von Baustellen, Kontrollieren der Arbeitsergebnisse (§ 5 Nr. 6) a) Arbeitsumfang un...

• ZuV 2012 § 16 Zuteilung nach § 10 Abs. 6 des Zuteilungsgesetzes 2012 (Law)

  ...6. die Produktionsmengen aller von dem Betreiber betriebenen, der übernehmenden Anlage vergleichbaren Anlagen im Sinne von Anhang 2 des Zuteilungsgesetzes 2012 für das n...

• BArtSchV 2005 § 15 Ausgabe von Kennzeichen (Law)

  ...6 (E) "Radio-Frequency Identification of Animals - Technical Concept" *) festgelegten technischen Anforderungen entsprechen. (6) Die in Absatz 1 genannten Vereine haben der nach La...

• BauSparkG § 15 Zahlungsverbot, Zustimmung zur vereinfachten Abwicklung (Law)

  (1) Besteht Gefahr für die Erfüllung der Verpflichtungen einer Bausparkasse und erscheint die Vermeidung des Insolvenzverfahrens unter Abwägung der Interessen der Bausparer und der übrigen Gläubiger g...

• AStG § 15 Steuerpflicht von Stiftern, Bezugsberechtigten und Anfallsberechtigten (Law)

  ...6) Hat eine Familienstiftung Geschäftsleitung oder Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Vertragsstaat des EWR-Abkommens, ist Absatz 1 nicht anzuwenden, wenn ...

• AtG § 15 Rangfolge der Befriedigung aus der Deckungsvorsorge (Law)

  (1) Sind der zur Deckungsvorsorge verpflichtete Inhaber einer Kernanlage und ein Geschädigter im Zeitpunkt des Eintritts des nuklearen Ereignisses Konzernunternehmen eines Konzerns im Sinne des § 18 d...

• ApoBetrO 1987 § 15 Vorratshaltung (Law)

  ...6. Antischaum-Mittel zur Behandlung von Tensid-Intoxikationen, 7. medizinische Kohle, 50 Gramm Pulver zur Her...

• ArbnErfG § 15 Gegenseitige Rechte und Pflichten beim Erwerb von Schutzrechten (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer zugleich mit der Anmeldung der Diensterfindung zur Erteilung eines Schutzrechts Abschriften der Anmeldeunterlagen zu geben. Er hat ihn von dem Fortgang des Ver...

• BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

  ...6 Absatz 2 erforderlich ist.

• BinSchPatentV 1998 § 15 Prüfungsausschuß (Law)

  ...6. Bewertung der Prüfungsergebnisse, 7. Entscheidung der Prüfungskommission über das Bestehen oder Nichtbeste...

• BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)

  ...6 von 620 Euro monatlich übersteigen. (6) Bei der...

• BGBEG § 15 Informationen an den Zahlungsempfänger nach Ausführung des Zahlungsvorgangs (Law)

  Nach Ausführung des Zahlungsvorgangs unterrichtet der Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers diesen unverzüglich über 1. d...