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SEIVerfMAusbV 2004 § 6 Berichtsheft (Law)
...bildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Beric...
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SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)
...bewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen Rehabilitation dazu beitragen, Pflegebedürft...
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ROG 2008 § 6 Ausnahmen und Zielabweichung (Law)
...bgewichen werden, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. Antragsberechtigt sind die öffentlichen Stellen und die ...
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RPflG 1969 § 6 Bearbeitung übertragener Sachen durch den Richter (Law)
...Bearbeitung nicht sachdienlich wäre, so soll der Richter die gesamte Angelegenheit bearbeiten.
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SaatV § 6 Anforderungen an den Feldbestand und an die Beschaffenheit des Saatgutes (Law)
...bestand ergeben sich aus Anlage 2. Die Anforderungen an die Beschaffenheit des Saatgutes ergeben sich aus Anlage 3. Für Vorstufensaatgut gelten die Anforderungen für Basissaatgut entsprechend. ...
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SchfAusbV 2012 § 6 Gesellenprüfung (Law)
...beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrsto...
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PolierPrV 2012 § 6 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Personalmanagement“ (Law)
...beitsorganisation und des Einsatzes von Personal insbesondere arbeits- und sozialrechtliche Bestimmungen, Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretungen und betriebliche Erfordernisse berücksichtigen ...
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ProdGewStatG § 6 Erhebungen bei Betrieben und Unternehmen der Energieversorgung (Law)
...bei den Betrieben der Energieversorgung von höchstens 1.100 Unternehmen der Energieversorgung und den Betrieben der Energieversorgung aller anderen Unternehmen ...
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SeeRVertO 1986 § 6 Einzahlung der Haftungssumme (Law)
...ben wird, mit der Herausgabe fällig. 4. Beträge unter 50 Euro und Zinsen werden nicht verzinst. Beträge, die 50 Euro übersteigen, werden bei...
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NachwV 2007 § 6 Handhabung nach Entscheidung (Law)
...Behörde übersendet das Original des bestätigten Entsorgungsnachweises dem Abfallerzeuger sowie eine Ablichtung dem Abfallentsorger. Das Original des Entsorgungsnachweises verbleibt beim Abfallerzeuger...
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TierZG 2006 § 6 Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung (Law)
...bteilung des Zuchtbuches einzutragen. (3) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 besteht im Falle der Zucht des englischen Vollblutes und des Trabers kein Recht auf Erwerb der Mitgliedschaft. Jeder ...
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TrinkwV 2001 § 6 Chemische Anforderungen (Law)
...berschritten werden. Die laufende Nummer 4 der Anlage 2 Teil II ist ab dem 1. Dezember 2013 anzuwenden; bis zum 30. November 2013 gilt der Grenzwert von 0,025 Milligramm pro Liter. (3) Konze...
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UmstBauSparkV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)
...bs. 1 des Berliner Altbankengesetzes hinausgeschoben worden ist, oder die bei einer Veräußerung von Schuldverschreibungen durch eine Bausparkasse vor dem 21. Juni 1948 nicht auf den Erwerber übergegan...
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UStG 1980 § 6 Ausfuhrlieferung (Law)
...bsätze 1, 3 und 3a sowie die Bearbeitung oder Verarbeitung im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 müssen vom Unternehmer nachgewiesen sein. Das Bundesministerium der Finanzen kann mit Zustimmung des Bundesrat...
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UVPG § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben (Law)
...Buchstaben „X“ gekennzeichnet ist, besteht die UVP-Pflicht, wenn die zur Bestimmung der Art des Vorhabens genannten Merkmale vorliegen. Sofern Größen- oder Leistungswerte angegeben sind, besteht die U...
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TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)
...bgänge und Rampen eine Neigung von höchstens 20 Grad aufweisen, wobei die Neigung der Treibgänge zur Betäubungseinrichtung höchstens zehn Grad, für Rinder höchstens sieben Grad betragen darf. ...
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TierSchNutztV § 6 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern in Ställen (Law)
...begrenzungen bei Boxen müssen so durchbrochen sein, dass die Kälber Sicht- und Berührungskontakt zu anderen Kälbern haben können. (5) Im Aufenthaltsbereich der Kälber sollen je ...
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VVG 2008 § 6 Beratung des Versicherungsnehmers (Law)
...botene Versicherung zu beurteilen, oder der Person des Versicherungsnehmers und dessen Situation hierfür Anlass besteht, nach seinen Wünschen und Bedürfnissen zu befragen und, auch unter Berücksichtig...
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VwFAngAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)
...bildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft ...
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PflSchG 2012 § 6 Pflanzenschutzmaßnahmen (Law)
...bieten, die für den Anbau bestimmter Pflanzenarten besonders geeignet sind, den Anbau bestimmter Pflanzenarten zu verbieten oder die Verwendung bestimmten Saat- oder Pflanzguts sowie bestimmte Anbaume...