SGB 6 § 273 Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Law)

(1) Für Beschäftigte ist die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung auch zuständig, wenn die Versicherten auf Grund der Beschäftigung in e...

SGB 6 Anlage 1 Durchschnittsentgelt in Euro/DM/RM (Law)

...60 6 101   61 6 723   ...

SGB 6 Anlage 5 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge (Law)

...6 0,0679 0,0951 1.6.1949-31.12.1954 Wochenbeiträge ...

SGB 6 Anlage 11 Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet (Law)

...61 1. Januar 1962 bis 31. Dezember 1990 ...

SportbootVermV-Bin2000 Anlage 6 (zu § 9 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...uf 12 km/h im stillen Wasser, wobei eine ausreichende Manövrierfähigkeit erhalten bleiben muss und eine Untermotorisierung nicht eintreten darf 4. ...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

FSPersAV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2, 3, 5 und 7, § 34 Abs. 4 und 6) (Law)

...ufe 4 (Einsatzfähigkeit) in der nachfolgenden Einstufungsskala für Sprachkompetenz erreicht werden muss. Personen mit anforderungsgemäßer Sprachkompetenz der Stufen 4 bis 6 ...

AnzV 2006 § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes (Vereinigung von Instituten) (Law)

...uf Grund der geführten Verhandlungen anzunehmen ist, dass die Vereinigung zustande kommen wird. Das Scheitern der Fusionsverhandlungen ist unverzüglich mitzuteilen. Gleiches gilt bei erfolgreichen Fus...

BImSchV 9 § 10 Auslegung von Antrag und Unterlagen; Veröffentlichung des UVP-Berichts (Law)

...uf die Nachbarschaft und die Allgemeinheit enthalten. Darüber hinaus sind, soweit vorhanden, die entscheidungserheblichen sonstigen der Genehmigungsbehörde vorliegenden behördlichen Unterlagen zu dem ...

MetallbAusbV 2008 § 10 Teil 2 der Gesellenprüfung in der Fachrichtung Metallgestaltung (Law)

...uf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

LMRStV 2006 § 10 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 208/2013 (Law)

...60 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 3 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 208/2013 der z...

LuftBODV 3 2009 § 10 Navigations- und Sprechfunkausrüstung (Law)

Luftfahrzeuge müssen mit einer Navigations- und Sprechfunkausrüstung ausgestattet sein, die es ermöglicht, den Flug in Übereinstimmung mit den von der zuständigen Flugsicherungsorganisation festgelegt...

VerpackV 1998 § 10 Vollständigkeitserklärung für Verkaufsverpackungen, die in den Verkehr gebracht werden (Law)

...66), benannt ist. (6) Die Systeme (Systembetreiber, Antragsteller) nach § 6 Abs. 3 sind verpflichtet, die Informationen nach Absatz 2 Nr. 2 über eine Beteiligung an ihrem System für das vora...

UStG 1980 § 10 Bemessungsgrundlage für Lieferungen, sonstige Leistungen und innergemeinschaftliche Erwerbe (Law)

...ufspreis zuzüglich der Nebenkosten für den Gegenstand oder für einen gleichartigen Gegenstand oder mangels eines Einkaufspreises nach den Selbstkosten, jeweils zum Zeitpunkt des Umsatzes; ...

SVFAngAusbV 1997 § 10 Abschlußprüfung zum Sozialversicherungsfachangestellten/zur Sozialversicherungsfachangestellten, Fachrichtung gesetzliche Unfallversicherung (Law)

...uf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Prüf...

BAföG § 6 Förderung der Deutschen im Ausland (Law)

...ufenthaltsland. § 9 Absatz 1 und 2 sowie § 48 sind entsprechend, die §§ 36 bis 38 sind nicht anzuwenden.

BDSG 1990 § 6 Rechte des Betroffenen (Law)

...ufgaben im Anwendungsbereich der Abgabenordnung zur Überwachung und Prüfung speichern, können statt des Betroffenen die Bundesbeauftragte oder den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Inform...

AO 1977 § 6 Behörden, Finanzbehörden (Law)

(1) Behörde ist jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt. (2) Finanzbehörden im Sinne dieses Gesetzes sind die folgenden im Gesetz über die Finanzverwaltu...

ARegV § 6 Bestimmung des Ausgangsniveaus der Erlösobergrenze und des Kapitalkostenabzugs (Law)

...uf sinkenden kalkulatorischen Restbuchwerte der betriebsnotwendigen Anlagegüter des Ausgangsniveaus nach § 6 Absatz 1 und 2 sowie der im Zeitablauf sinkenden Werte der hierauf entfallenden Netzanschlu...

BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...uf öffentlichen Verkehrsflächen außerhalb der Sportanlage durch das der Anlage zuzurechnende Verkehrsaufkommen nach Nummer 1.1 Satz 2 des Anhangs einschließlich der durch den Zu- und Abgang der Zuscha...