• BinSchStrEV 2012 § 3 Rechtsverordnung mit vorübergehender Geltungsdauer (Law)

  ...3 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2 und 6, und § 3 Absatz 4, auch in Verbindung mit Absatz 6, des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes übertragen, durch Rechtsverordnung zu Versuchszwecken oder ...

• BeschG § 3 Beschusspflicht für Feuerwaffen und Böller (Law)

  ...lassen. Satz 1 gilt nicht für Gasböller, die gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 in ihrer Bauart und Bezeichnung zugelassen sind. Wird eine Feuerwaffe aus bereits geprüften höchstbeanspruchten Teilen zusammengese...

• BioSt-NachV § 3 Anforderungen für die Vergütung (Law)

  ...lagenbetreiber die Registrierung der Anlage im Anlagenregister nach den §§ 61 bis 63 der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung beantragt hat. ...

• BITV 2.0 § 3 Anzuwendende Standards (Law)

  ...lage 1 bleiben unberührt. (3) Das Informationstechnikzentrum Bund berät und unterstützt die Träger öffentlicher Gewalt bei ihrer Aufgabe, ihre Internet- und Intranetangebote nach ...

• EnergieStV § 3 Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen (Law)

  ...3) Der Antragsteller hat auf Verlangen des Hauptzollamts weitere Angaben zu machen, wenn sie für die Zulassung erforderlich erscheinen.

• ErbStDV 1998 § 3 Anzeigepflicht der Versicherungsunternehmen (Law)

  ...33 Abs. 3 des Gesetzes zu erstatten haben, gehören auch die Sterbekassen von Berufsverbänden, Vereinen und anderen Anstalten, soweit sie die Lebens- (Sterbegeld-) oder Leibrenten-Versicherung betreibe...

• EUBeitrG § 3 Zuständigkeit und Prüfungsbefugnisse für Ersuchen (Law)

  ...lamt für Steuern, 2. für den Bereich der Zollverwaltung gemäß § 12 Absatz 2 des Finanzverwaltungsgesetzes die Bundesstelle Vollstreckung Zol...

• FahrlGDV 2012 § 3 Unterrichtsräume (Law)

  ...lassen und der Anlage 2 entsprechen.

• BSV 1994 § 3 Anpassungsfaktor in der Unfallversicherung (Law)

  ...3 der Reichsversicherungsordnung, die vor dem 1. Januar 1994 eingetreten sind, werden zum 1. Januar 1994 angepaßt. Der Anpassungsfaktor beträgt 1,0364.

• BTGO 1980 § 3 Wahl der Schriftführer (Law)

  ...lages der Fraktionen gewählt werden. Bei der Festlegung der Zahl der Schriftführer und ihrer Verteilung auf die Fraktionen ist § 12 zu beachten.

• BVO 2 § 3 Gliederung der Berechnung (Law)

  ...3. den Finanzierungsplan, 4. die laufenden Aufwendungen und die Erträge. ...

• DiätAss-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...Landes der staatlichen Aufsicht durch die Schulverwaltung untersteht, 3. folgenden Fachprüfern: ...

• BodSchätzG 2008 § 3 Schätzungsrahmen (Law)

  ...land der Ackerschätzungsrahmen (Anlage 1) und 2. für Grünland der Grünlandschätzungsrahmen (Anlage 2). ...

• BOKraft 1975 § 3 Pflichten des Unternehmers (Law)

  ...laß einer allgemeinen Dienstanweisung verlangen. Eine Dienstanweisung muß erlassen werden, wenn ein Betriebsleiter bestellt wird. Die Dienstanweisung ist in geeigneter Weise bekanntzumachen. ...

• GastgewAusbV 1998 § 3 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung im Ausbildungsberuf des § 1 Nr. 1 kann in den Ausbildungsberufen des § 1 Nr. 2 bis 5 jeweils nach den Vorschriften für das dritte Ausbildungsjahr fortgesetzt werden.

• FleiAusbV 2005 § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen. (3) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse...

• FlugfunkV 2008 § 3 Voraussetzungen für den Erwerb von Flugfunkzeugnissen (Law)

  ...3. für das AZF E das Innehaben des BZF E und 4. das Bestehen der vorgeschriebenen Prüfung. ...

• FlUUG § 3 Zweck und Gegenstand der Untersuchung (Law)

  ...3) Der Untersuchung unterliegen alle Unfälle und schweren Störungen, die sich beim Betrieb folgender Luftfahrzeuge ereignet haben: - alle Flu...

• ForstWiAusbV 1998 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...

• FotoAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der Schwerpunkte A. Porträtfotog...