• FischSeuchV 2008 § 5 Genehmigungsantrag (Law)

  ...Antrag auf Genehmigung sind die Angaben zu machen und ihm sind die Unterlagen beizufügen, aus denen hervorgeht, dass die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere sind anzugeben Name und ...

• ForstWiAusbV 1998 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...achbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen G...

• FriseurAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...auch in der Prüfung nach den §§ 6, 7 und 8 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Ausz...

• HGrG § 5 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  ...Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind nur die Ausgaben und die Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigungen)...

• GlAusbV 2001 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abwei...

• GrStG 1973 § 5 Zu Wohnzwecken benutzter Grundbesitz (Law)

  ...alten, so bedarf es einer Anerkennung der Landesregierung oder der von ihr beauftragten Stelle, daß die Unterhaltung des Heims oder Seminars im Rahmen der öffentlichen Aufgaben liegt; ...

• GerüstbAusbV 2000 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• GeschmMG 2004 § 5 Offenbarung (Law)

  ...ass dies den in der Gemeinschaft tätigen Fachkreisen des betreffenden Sektors im normalen Geschäftsverlauf vor dem Anmeldetag des Designs nicht bekannt sein konnte. Ein Design gilt nicht als offenbart...

• GetrAuVÜV § 5 Probenahme und Untersuchung des Getreides (Law)

  ...aren Verladen des Getreides festgestellt, daß die im Kontrollschein angegebene Warenart nicht der beim Empfang des Getreides festgestellten Warenart entspricht, ist unverzüglich die Bundesanstalt zu u...

• HeizölLBV § 5 Referenzmenge bei Neu- und Zusatzbedarf für Raumheizung (Law)

  ...Abnehmer auf Antrag eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 aus. Der Abnehmer hat die hierfür erforderlichen Angaben glaubhaft zu machen. Er hat im Falle des Absatzes 4 außerdem anzugeben, bei...

• KlimaBergV § 5 Obere Temperaturwerte für eine Beschäftigung im Salzbergbau (Law)

  ...aturen von mehr als 52 Grad C oder Feuchttemperaturen von mehr als 27 Grad C dürfen im Salzbergbau Personen nicht beschäftigt werden. ...

• KondAusbV 2003 § 5 Ausbildungsrahmenplan und Zielsetzung der Berufsbildung (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• IndElAusbV 2007 § 5 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden ha...

• IndMetMeistV 1997 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...ammensetzen und insgesamt etwa die andere Hälfte aller Qualifikationsinhalte dieser Situationsaufgabe ausmachen. Im einzelnen kann die Situationsaufgabe folgende Qualifikationsinhalte aus dem Handlung...

• JArbSchG § 5 Verbot der Beschäftigung von Kindern (Law)

  ...ahren sowie über alle zu ihrer Sicherheit und ihrem Gesundheitsschutz getroffenen Maßnahmen. (5) Für Veranstaltungen kann die Aufsichtsbehörde Ausnahmen gemäß § 6 bewilligen.

• KaffeeStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...alt die Erlaubnis in dem vom Antragsteller beantragten zulässigen Umfang. Dabei sind die Räume, Flächen und Einrichtungen des Steuerlagers oder der Steuerlager sowie die nach § 3 Absatz 2 zulässigen H...

• KartRingfV 2001 § 5 Abgrenzung und Aufhebung der Sicherheitszone (Law)

  ...a) Betriebe, Lager oder Lagereinheiten, bei denen Befall nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a oder wahrscheinlicher Befall nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b fes...

• KerAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnach...

• LuftPersV § 5 Zuständige Stellen für die Erteilung von Erlaubnissen (Law)

  ...ahrtbehörde des Landes, in dem der Bewerber seinen Hauptwohnsitz hat oder ausgebildet wurde, für die Erteilung von Lizenzen nach Anhang I Abschnitt B (Leichtluftfahrzeugpilotenlizenz – LAPL) und Absch...