• NMV 1970 § 3 Erstmalige Ermittlung der Kostenmiete (Law)

  ...31. Dezember 1956 bewilligt worden sind, ist von der Durchschnittsmiete auszugehen, die die Bewilligungsstelle auf Grund der Wirtschaftlichkeitsberechnung bei der Bewilligung der öffentlichen Mittel g...

• PaßG 1986 § 3 Grenzübertritt (Law)

  Das Überschreiten der Auslandsgrenze ist nur an zugelassenen Grenzübergangsstellen und innerhalb der festgesetzten Verkehrsstunden zulässig, sofern nicht auf Grund anderer Rechtsvorschriften oder zwis...

• SchwarzArbG 2004 § 3 Befugnisse bei der Prüfung von Personen (Law)

  ...3) Die Behörden der Zollverwaltung und die sie gemäß § 2 Abs. 2 unterstützenden Stellen sind zur Durchführung der Prüfungen nach § 2 Abs. 1 ermächtigt, die Personalien der in den Geschäftsräumen oder ...

• PsychTh-APrV § 3 Theoretische Ausbildung (Law)

  (1) Die theoretische Ausbildung nach § 1 Abs. 3 Satz 1 umfaßt mindestens 600 Stunden. Sie erstreckt sich auf die zu vermittelnden Grundkenntnisse für die psychotherapeutische Tätigkeit und im Rahmen d...

• PTBAKostO § 3 Gebühr nach Zeitaufwand, Reise- und Wartezeiten (Law)

  ...3. Abbau der Prüfanlagen, Auswertung der Protokolle, Anfertigung der Prüfungsurkunden sowie sonstige Abschlussarbeiten, 4. ...

• RaumAAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse unter Berücksichtigung der Schwerpunkte Boden, Polstern, Raumdekoration, Licht-, Sicht-...

• RStruktFG § 3 Aufgaben und Verwendungszwecke des Restrukturierungsfonds (Law)

  ...3a verwenden. (3) Die Mittel des Restrukturierungsfonds aus den Beitragsjahren 2011, 2012, 2013 und 2014 dienen der Stabilisierung des Finanzmarktes und werden abweichend von den Absätzen 1 ...

• VerpackV 1998 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3 oder R 68 gekennzeichnet sind, 3. Zubereitungen von Diphenylmetha...

• VersFachwPrV 2008 § 3 Gliederung und Durchführung der Prüfung (Law)

  ...3 Nr. 3 bis 5 genannten Handlungsbereichen wählt der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin einen Handlungsbereich aus. Bei der Anmeldung zur Prüfung ist der gewählte Handlungsbereich der zu...

• VersFachwPrV 2008 § 5 Prüfungsteil B nach § 3 Abs. 3 (Law)

  ...3. planen und organisieren der beruflichen Erstausbildung am Arbeitsplatz, 4. Lernprozesse unter methodischen...

• VersFinKfAusbV § 3 Zielsetzung und Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3. fachrichtungsbezogene Qualifikationseinheiten gemäß § 4 Abs. 3.

• UStatG 2005 § 3 Erhebung der Abfallentsorgung (Law)

  ...31. Dezember des Berichtsjahres, b) Art des Deponieabdichtungssystems, Art der Sickerwasserbehandlung, Art der Entga...

• WMVO § 3 Zahl der Mitglieder des Werkstattrats (Law)

  ...3. 401 bis 700 Wahlberechtigten aus sieben Mitgliedern, 4. 701 bis 1 000 Wahlberechtigten aus neun Mitglieder...

• WOS 2002 § 3 Einsprüche gegen die Wählerliste (Law)

  ...3) Die Wählerliste kann nach Ablauf der Einspruchsfrist nur bei Schreibfehlern, offenbaren Unrichtigkeiten und in Erledigung rechtzeitig eingelegter Einsprüche bis zum Beginn der Stimmabgabe berichtig...

• TextLabAusbV 2003 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse (Qualifikationen) sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Diese Qualifikationen sollen so vermittelt werden,...

• VwFAngAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Handeln in Gebieten des besonderen Verwaltungsrechts, 3.3 Kommunalrecht; ...

• FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

  ...30 Jahre/Under 30 – alle 4 Jahre/4 yearly Ab 30 Jahre/Over 30 – alle 2 Jahre/2 yearly ...

• AZRG § 15 Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, (Law)

  ...3 des Asylgesetzes, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden sowie sonstige Polizeivollzugsbehörden ...

• BAPostG § 15 Ausübung der dienstrechtlichen Befugnisse bei Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfängern aus dem Bereich der früheren Deutschen Bundespost (Law)

  ...3. früheren Beschäftigten und Vorstandsmitgliedern der in den Nummern 1 und 2 genannten Unternehmen und Sondervermögen, denen aus einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhäl...

• EZulV 1976 § 15 Zulage für Tätigkeiten an Geräten und Geräteträgern des Wetterdienstes und des Vermessungsdienstes sowie an Windmasten des lufthygienischen Überwachungsdienstes (Law)

  Die §§ 12 bis 14 gelten entsprechend für Tätigkeiten an Geräten und Geräteträgern des Wetterdienstes und an trigonometrischen Beobachtungseinrichtungen des Vermessungsdienstes sowie an Windmasten des ...