-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 17/11 R (Urteil)
...ils für seine Stiefkinder entspreche nicht der Lebenswirklichkeit, insbesondere wenn dieser und seine leiblichen Kinder bei einem finanziellen Einstehen für die Stiefkinder selbst auf Sozialhilfenivea...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 15/15 R (Urteil)
...SGB VI ist insoweit eindeutig. Er verweist hinsichtlich der Schwerbehinderung auf § 2 Abs 2 SGB IX (früher § 1 SchwbG), der - wie dargestellt - eine Legaldefinition mit zweigliedriger Begriffsbestimmu...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 40/10 R (Urteil)
...itwenrente ausgeschlossen werde, weil sie aufgrund ihres Vertreibungsschicksals nicht vor dem Stichtag in das Bundesgebiet heimgekehrt sei. Die Stichtagsregelung sei verfassungswidrig, weil sie die Re...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 50/12 R (Urteil)
...SGB XII zählen zur Eingliederungshilfe ua die in § 26 SGB IX (idF durch Art 1 SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vom 19.6.2001, BGBl I 1046) genannten Leistungen zur medizinischen...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 100/10 R (Urteil)
...SGB III mit SGB II, § 21 RdNr 31; O. Loose in GK-SGB II § 21 RdNr 32, 34; Münder in LPK-SGB II, 3. Aufl 2009, § 21 RdNr 25; Simon in: jurisPK-SGB XII, § 30 RdNr 92; vgl auch Behrend in: jurisPK-SGB II...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 6/16 R (Urteil)
...isPK-SGB II, 4. Aufl 2015, § 40 RdNr 8 und 32; Kallert in Gagel, SGB II/SGB III, § 40 SGB II RdNr 2 und 57). Diese normativen Unterschiede in der Regelungskonzeption des SGB II und SGB XII rechtfertig...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 13/11 R (Urteil)
...iwillige oder als Pflichtkrankenversicherung einzustufen sei. Der Leistungsausschluss bei "gleichzeitigem" Vorliegen einer GKV nach § 106 Abs 1 S 2 SGB VI sei bei ihm nicht einschlägig, wie ...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 18/16 R (Urteil)
...ichtige Einnahme gilt bei Personen, die als Gefangene versicherungspflichtig sind, ein Arbeitsentgelt in Höhe von 90 % der Bezugsgröße (§ 345 Nr 4 SGB III); die Beiträge werden nach § 347 Nr 3 SGB III...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 19/13 B (Urteil)
...ie Fähigkeit des Gehens, Laufens, Stehens usw sichergestellt wird … . Ist diese Fähigkeit durch eine Behinderung beeinträchtigt, so richtet sich die Notwendigkeit eines Hilfsmittels in erster Linie da...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 37/14 R (Urteil)
...ine sachgerechte Anschlussversorgung des Versicherten und übermitteln sich gegenseitig mit Einwilligung und nach vorheriger Information des Versicherten die erforderlichen Informationen. Sie sind zur ...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 32/12 R (Urteil)
...ie materielle Rechtmäßigkeit der streitgegenständlichen Bescheide beurteilt sich nach § 40 Abs 1 SGB II iVm § 48 Abs 1 S 1 SGB X. Danach ist ein Verwaltungsakt - dies betrifft hier die Bewilligungsbes...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 13/14 R (Urteil)
...it Wirkung zum 1.7.2009 einen "Firmentarifvertrag Konsolidierung" (FTV). Darin vereinbarten sie jeweils eine anteilige Kürzung der tariflichen Jahresleistung 2009 bis 2011 sowie des zusätzli...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 2/14 R (Urteil)
...i. Die drei Studien wichen bereits in ihrer Herangehensweise erheblich voneinander ab. So sei die Studie des Instituts für Funktionsanalyse im Gesundheitswesen (IFH) zur arbeitswissenschaftlichen Mess...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 12/13 R (Urteil)
...ich eine Ausnahmeindikation eingreift nach B VII Nr 2 S 4 Buchst a Fünfter Spiegelstrich (angeborene Fehlbildungen des Kiefers ) der Richtlinie des GBA für eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaf...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 27/16 R (Urteil)
...SGB III objektiv nicht verfügbar und deshalb nicht arbeitslos iS von §§ 137 Abs 1 Nr 1, 138 Abs 1 Nr 3 SGB III. Die Fiktion objektiver Verfügbarkeit und damit auch die Sperrwirkung der Nahtlosigkeitsr...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 36/12 R (Urteil)
...ie (tarif-)vertragliche Übertragung sozialrechtlicher Geldleistungsansprüche, deren Verkehrsfähigkeit die nicht tarifdispositive und damit zwingende sozialrechtliche Sondervorschrift des § 53 SGB I au...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 LW 1/15 R (Urteil)
...ie Bewilligung der vorzeitigen Altersrente an die Klägerin sei rechtswidrig. Diese Beurteilung ist revisionsgerichtlich nicht zu beanstanden. Die Klägerin hatte keinen Anspruch auf die ihr ab 1.7.2000...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 42/16 B (Urteil)
...in Verwaltungsakt iS des § 31 SGB X, sondern lediglich die Mitteilung einer beabsichtigten Maßnahme. Soweit der Kläger die Feststellung begehre, dass auch über Oktober 2016 hinaus bei ihm weiterhin ei...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 25/12 R (Urteil)
...ichtigte rechtmäßig das unterschiedliche Morbiditätsrisiko zwischen den Gruppen. Es spiegelte sich bereits zuvor bis Ende 2008 in den unterschiedlichen Beitragssätzen wider, die für die Aktiven bei 1,...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 240/16 B (Urteil)
...iesen Kriterien widersprochen, also eigene rechtliche Maßstäbe entwickelt hat. Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet die...