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MntDAIVAPrV § 24 Abschlusszeugnis (Law)
...1) Wer die Laufbahnprüfung bestanden hat, erhält ein Abschlusszeugnis. (2) Das Abschlusszeugnis enthält: 1. die Festst...
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PatG § 24 (Law)
...1. die Voraussetzung des Absatzes 1 Nr. 1 erfüllt ist und 2. seine eigene Erfindung im Vergle...
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PBefG § 24 (Law)
(weggefallen)
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SatDSiG § 24 Zuständigkeit (Law)
...12 Abs. 2 ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. (3) Eine Meldung nach § 10 Abs. 1 Satz 1 erfolgt an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Das Bundesministerium fü...
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SchiedsG § 24 (Law)
...1) Die Parteien haben in dem anberaumten Termin persönlich zu erscheinen. (2) Erscheint eine Partei unentschuldigt nicht zu dem Termin oder entfernt sie sich unentschuldigt vor dem Schluß de...
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NABEG § 24 Planfeststellungsbeschluss (Law)
...1) Die Planfeststellungsbehörde stellt den Plan fest (Planfeststellungsbeschluss). (2) Der Planfeststellungsbeschluss wird dem Vorhabenträger, den bekannten Betroffenen sowie denjenigen, übe...
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TPG § 24 (Law)
(Änderung des Strafgesetzbuchs)
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WiPrO § 24 (Law)
(weggefallen)
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VerkStatG § 24 Anschriftenübermittlung (Law)
...1) Die Genehmigungsbehörden nach § 11 des Personenbeförderungsgesetzes und die für die Eisenbahnen des Bundes und für die übrigen Eisenbahnunternehmen zuständigen Genehmigungsbehörden des Bundes und d...
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VRV § 24 (weggefallen) (Law)
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VSchDG § 24 Rechtsbeschwerde (Law)
(1) Gegen die in der Hauptsache erlassenen Beschlüsse der Landgerichte findet die Rechtsbeschwerde an den Bundesgerichtshof statt, wenn das Landgericht die Rechtsbeschwerde zugelassen hat. ...
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VwGO § 24 (Law)
...1 Nr. 1, 2 und 4 auf Antrag des Präsidenten des Verwaltungsgerichts, in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 3 und 5 und des Absatzes 2 auf Antrag des ehrenamtlichen Richters. Die Entscheidung ergeht durch B...
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ZPOEG § 24 (Law)
...1. September 2001 rechtshängig geworden ist, finden § 93b Abs. 1 und 2, § 721 Abs. 7 sowie § 794a Abs. 5 der Zivilprozessordnung in der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung Anwendung.
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HGBEG Art 24 (Law)
...1. Dezember 1986 endende oder laufende Geschäftsjahr mit einem niedrigeren Wert angesetzt als er nach §§ 252, 253 Abs. 1, 3 und 4, §§ 254, 255 Abs. 1 und 2, §§ 256, 279 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 280 Ab...
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AWaffV § 24 Verzeichnisse (Law)
...1 genannten Personen hervorgehen: 1. Vor- und Familiennamen, Geburtsdatum und -ort, Wohnort und Anschrift; ...
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BAPostSa § 24 Finanzierung (Law)
...1 insbesondere und vorrangig zur Finanzierung der Unterstützungskassen, zum Verlustausgleich gemäß § 10 des Bundesanstalt Post-Gesetzes zwischen den Aktiengesellschaften, zur Bildung von Rücklagen, zu...
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BauNVO § 24 (weggefallen) (Law)
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AtStrlSV § 24 Grundsätze (Law)
Kernmaterial unterliegt einer speziellen Nachweisführung und Kontrolle. Kernmaterial und Kernanlagen sind vor unbefugten Einwirkungen und kriminellen Angriffen zu schützen.
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ABBergV § 24 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...15 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 oder 3 nicht dafür sorgt, daß Ausbau eingebracht oder instandgehalten wird, 14. entgegen § 15 Abs. 10 Satz 1 Nr. 1 ni...
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BinSchPRG § 24 (Law)
Wenn über die Zeit der Lohnzahlung nichts anderes vereinbart ist, so kann der Schiffsmann am Schluß jeder zweiten Woche die Auszahlung des verdienten Lohnes verlangen.