• SprengV 1 § 50 (Law)

  (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

• SPV Anlage 1 (Law)

  ...10 11 12 1,2 5 414 123 ...

• RechPensV Formblatt 1 (Law)

  ...cht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 256 - 257; ...

• RechPensV Muster 1 (Law)

  ...cht darstellbares Formular) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 260; bz...

• RechVersV Formblatt 1 (Law)

  ...cht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3399 - 3401; ...

• RechVersV Muster 1 (Law)

  ...cht darstellbares Muster) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3412; bez...

• ScheckG Art 1 (Law)

  ...check enthält: 1. die Bezeichnung als Scheck im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; ...

• SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)

  ...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:

• SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

  ...chaften, kommunalen Großküchenbetrieben, Betriebs- und Werkküchen, Küchen der LPG, GPG, VEG und ihren kooperativen Einrichtungen sowie nichtöffentlichen Gaststätten nach der Richtlinie zur Kalkulation...

• SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

  ...1) Sofern die Schülerspeisung noch nicht in voller Höhe des Bedarfs bereitgestellt werden kann, entscheidet der Direktor der jeweiligen Bildungseinrichtung über die Teilnahme der Schüler. (2...

• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  ...chtungen ist schrittweise und planmäßig gemäß der Aufgabenstellung im Volkswirtschaftsplan und der langfristigen Planung, unter Berücksichtigung der Anzahl der zu versorgenden Schüler und Kinder des T...

• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...chüler- und Kinderspeisung gelten die entsprechenden Regelungen der Planungsordnung und die zweigspezifischen Regelungen. (3) Die Fondsträgerschaft für küchentechnische Ausrüstungen, Ausstat...

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  ...ch Volksbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung, die nicht in Schulgebäuden eingeordnet sind und ausschließlich der Schülerspeisung dienen, sind schrittweise und planmäßig vo...

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  ...chend der Entscheidung des Rates in ihre Pläne aufzunehmen. (4) Die örtlichgeleiteten Betriebe erhalten Planaufgaben und Planauflagen für die Schüler- und Kinderspeisung durch ihr übergeordn...

• SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)

  ...chentechnischen Ausrüstungen, einschließlich Speisentransportbehältern. (2) Die Räte der Städte und Gemeinden sind berech...

• SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)

  ...chverkauf beträgt einheitlich je 1/4 Liter Milch bzw. Milchmischgetränk -,03 M. (4) Die Direktoren der Schulen haben die Durchführung des Trinkmilchverkaufs vor allem durch Bereitstellung ge...

• SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)

  ...chaftsrates an. (2) Darüber hinaus können Vertreter der Hygieneaktive, Leiter von Betrieben und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung, Schuldirektoren, Vertreter gesellschaftlicher O...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  ...chführung der Schüler- und Kinderspeisung sind durch die Betriebe in den Plan aufzunehmen. Können diese Aufwendungen durch die Betriebe nicht selbst erwirtschaftet werden, reicht das jeweilige wirtsch...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  ...chterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem bes...

• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...cherung der Trinkmilchversorgung der Schul- und Vorschulkinder in den Frühstückspausen vom 14. April 1967 (wurde direkt zugestellt), ...