-
ÜblG 1 § 9 (Law)
...ch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.
-
ÜblG 1 § 10 (Law)
...ch 1. (durch Artikel 4 des Gesetzes über die Änderung und Ergänzung fürsorgerechtlicher Bestimmungen vom 20. August 1953 -...
-
ÜblG 1 § 11 (Law)
...1) Zur Kriegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterb...
-
ÜblG 1 § 13 (Law)
...chtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, 2. ...
-
ÜblG 1 § 16 (Law)
...chgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.
-
ÜblG 1 § 21b (Law)
...1a Abs. 3, Abs. 6 Satz 1 und Abs. 7 entsprechend; danach entfällt eine nachträgliche Verrechnung von Einnahmen und Ausgaben der pauschalierten Leistungsbereiche aus der Zeit vor dem 1. Januar 1976. ...
-
BBodSchV Anhang 1 (Law)
...ch-chemischer Eigenschaften (Nummer 3.1.3, Tabelle 3) und die Bestimmung anorganischer Schadstoffe (Nummer 3.1.3, Tabelle 4) nach DIN ISO 11464: 12.96. Für organische Schadstoffe ist E DIN ISO 14507: ...
-
BesVNG 1 § 5 (Law)
...chendes gilt für Ämter, die mit ihrem Amtsinhalt mit den in Satz 1 erfaßten Ämtern übereinstimmen, auch wenn die Amtsbezeichnung abweicht.
-
GDtWahlVDVtr Art 1 (Law)
...chung vom 1. September 1975 (BGBl. I S. 2325), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Juni 1990 (BGBl. I S. 1015), und des Wahlprüfungsgesetzes vom 12. März 1951 (BGBl. I S. 166), zuletzt geändert durc...
-
HöBetrV Anlage 1 (Law)
...116.100 100 124.500 110 132.550 ...
-
SprengV 1 Inhaltsübersicht (Law)
...cherungsverfahren nach § 12b Abs. 1 Anlage 9 -Anforderungen an die benannten Stellen nach § 12a Abs. 4 und § 12c Abs. 2 ...
-
SprengV 1 § 6a (Law)
...ch für Sprengstoffe für militärische oder polizeiliche Zwecke sowie für Zwecke des Katastrophenschutzes einschließlich der Sprengstoffe im Besitz von militärischen oder polizeilichen Dienststellen und...
-
SprengV 1 § 22 (Law)
...chenden Erlaubnis nach § 7 oder § 27 oder eines entsprechenden Befähigungsscheines nach § 20 des Sprengstoffgesetzes oder auf Grund einer Bescheinigung nach § 22 Absatz 1a Satz 1 des Sprengstoffgesetz...
-
SprengV 1 § 24 (Law)
...chließlicher Knallwirkung in bestimmten dichtbesiedelten Gemeinden oder Teilen von Gemeinden zu bestimmten Zeiten auch am 31. Dezember und am 1. Januar nicht ab...
-
SprengV 1 § 26 (Law)
...1) Bei der nichtgewerblichen Herstellung von Patronen sind Ladearbeiten und der sonstige Umgang mit Treibladungspulver und Anzündhütchen nur in geschlossenen Räumen erlaubt. Während dieser Tätigkeiten...
-
SprengV 1 § 29 (Law)
...chende rechtliche Kenntnisse der Vorschriften über den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen soweit die technischen und rechtlic...
-
SprengV 1 § 31 (Law)
...1) Die Prüfung ist mündlich abzulegen; es können zusätzlich schriftliche Prüfungsfragen gestellt werden. Zum Nachweis der Fachkunde für die Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen, den Umgang mit ...
-
SprengV 1 § 37 (Law)
...chtlicher Vorschriften anerkannt sind. Insoweit gilt der Nachweis der Fachkunde für die Ausführung von Sprengarbeiten durch die erfolgreiche Teilnahme an einem solchen Lehrgang als erbracht.
-
SGB 1 § 28a (Law)
(weggefallen)
-
RechVersV Formblatt 1 (Law)
...cht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3399 - 3401; ...