LwVfG § 16 (Law)

...fnahme oder mit örtlichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das Verfahren vor dem beauftragten Richter gelten sinngemäß....

SGG § 16 (Law)

...ffahrt beschäftigt sind, können ehrenamtliche Richter aus dem Kreis der Versicherten auch befahrene Schiffahrtskundige sein, die nicht Reeder, Reedereileiter (Korrespondentreeder, §§ 492 bis 499 des H...

StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

...f die aus dieser Netz- oder Umspannebene entnehmenden Netznutzer hat möglichst verursachungsgerecht zu erfolgen. Zu diesem Zweck werden zunächst für alle Netz- und Umspannebenen die spezifischen Jahre...

ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...1) Die Erhebungen nach § 2, § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesam...

ZVG § 16 (Law)

...1) Der Antrag soll das Grundstück, den Eigentümer, den Anspruch und den vollstreckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Antr...

ZÄPrO § 16 (Law)

...1) Erscheint der Prüfling ohne genügende Entschuldigung in einem Prüfungstermin nicht oder nicht rechtzeitig, so gilt die Prüfung in dem betreffenden Fach oder Abschnitt als nicht bestanden. In die Ni...

SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

...für Basissaatgut, außer bei Rüben, und für Zertifiziertes Saatgut eine Nachprüfung durchgeführt. Bei Zertifiziertem Saatgut von Roggen, Futterpflanzen, Öl- und Faserpflanzen und Rüben wird diese Nachp...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...11 Abs. 1, 3 oder 4 ein Sportboot oder Wassermotorrad übergibt, h) entgegen § 11 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 nicht dafür sor...

SchRegDV § 16 (Law)

...ffregister einzutragen: 1. bei natürlichen Personen der Name (Vorname und Familienname), der Beruf und der Wohnort sowie nötigenfalls andere ...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...1 Nr. 10 und 11 werden durchgeführt bei Unternehmen, die Schienenstrecken des öffentlichen Verkehrs betreiben. (5) Die Erhebung nach § 1 Nr. 12 wird durchgeführt bei Unternehmen, die Eisenba...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ftlicher Grundlagen, 11. Werk-, Hilfs- und Gefahrstoffe, gefährliche Arbeitsstoffe, Werkstoffbearbeitung, ...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...16. Juni 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S. 46, L 257 vom 24.9.2008, S...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...Fundstelle: BGBl. I 2004, 1129 - 1130) A Anwendungsberei...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 146,01 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 193,66 DM*). Erhöhungsbeträge für Besoldu...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...für die Luftqualität folgender Flächen repräsentativ sein: 1. in verkehrsnahen Zonen: für nicht weniger als 200 Quadr...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...fft Regelungen, die mit Inkrafttreten dieses Vertrags sicherstellen, daß auf ihrem Gebiet für neue Anlagen und Einrichtungen die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Sicherheits- und Umweltschu...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

TAppV Anlage 3 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

...Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1845 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung ...