• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...14 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 ergibt. Die nach § 13 Abs. 3 und 4 ermittelten Vergleichsparameter bleiben unverändert. Weicht der so ermittelte Effizienzwert von dem nach Absatz 1 ermittelten Effiz...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...Mitwirkung eines Unternehmens, das Telekommunikationsdienste anbietet, erforderlich, gelten § 6 Absatz 1 Satz 2 sowie die §§ 8 und 9 Absatz 1 entsprechend. (3) Die im Rahmen einer Eignungspr...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...m Gebiet die Brucellose der Schweine in größerem Umfang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...mständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 10 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 5 gilt entsprechend. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit es nicht von d...

• GBO § 12 (Law)

  ...ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass 1. über die Absät...

• FlRV § 12 (Law)

  ...1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Verteidigung; 2. für die anderen i...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...maßnahmen, möglichst ohne die Lage der in Satz 1 genannten Gegenstände zu verändern, b) Maßnahmen zur Abwehr einer unmittelb...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...ms I sind: 1. allgemeine Meteorologie, 2. Mathematik, Statistik, theoretische Met...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...musters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden; ...

• KSVG § 12 (Law)

  ...m Versicherten als Grundlage für seine Meldung bekannt waren. Versicherte, deren voraussichtliches Arbeitseinkommen in dem in § 3 Abs. 2 genannten Zeitraum mindestens einmal die in § 3 Abs. 1 genannte...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...mmrechtsanteilen am Anzeigepflichtigen zugleich Inhaber von mindestens 5 Prozent der Kapital- oder Stimmrechtsanteile am Zielunternehmen sind; die Höhe der Kapital- oder Stimmrechtsanteile ist jeweils...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...m Umkreis von 1,5 Kilometer Halbmesser um den Flughafenbezugspunkt sowie auf den Start- und Landeflächen und den Sicherheitsflächen nur mit Zustimmung der Luftfahrtbehörden genehmigen. Die Zustimmung ...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...m Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...1) Der Fahrweg muß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Wei...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...1 Nummer 3 Buchstabe a eine Übersichtskarte, in der die beantragte Strecke mit Haltestellen eingezeichnet ist und abweichend von Satz 1 Nummer 3 Buchstabe d der Fahrplan. (1a) Um ...