RTrAbwG § 22 Kostenfreiheit (Law)

...15, 16 und 21 dienen, einschließlich der Eintragungen in den öffentlichen Büchern, sind frei von Gebühren, Auslagen und sonstigen Abgaben; dies gilt nicht für die Kosten eines Rechtsstreits. Hiervon u...

SCEBG § 22 Voraussetzung (Law)

...ss nach § 16 gefasst hat. (2) Absatz 1 gilt entsprechend im Fall des § 18 Abs. 3.

SchwbWO § 22 Wahlverfahren (Law)

...1) Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung werden durch schriftliche Stimmabgabe gewählt (§§ 11, 12). Im übrigen sind § 1 Abs. 1, §§ 2 bis 5, 7 bis 10 und 13 bis 17 sinngemäß ...

WoBindG § 22 Bergarbeiterwohnungen (Law)

...1 Buchstabe d des Gesetzes zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaus im Kohlenbergbau oder einem Nichtwohnungsberechtigten vermieten oder überlassen, a) ...

ZahlPrüfbV § 22 Erläuterungen (Law)

(1) Die Bilanzposten, Angaben unter dem Bilanzstrich und Posten der Gewinn- und Verlustrechnung sind unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Wesentlichkeit des jeweiligen Postens zu erläutern und m...

VersammlG § 22 (Law)

...sse mit Gewalt oder Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn während der rechtmäßigen Ausübung seiner Ordnungsbefugnisse tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Gel...

VerschG § 22 (Law)

Vor der Bekanntmachung des Aufgebots ist in jedem Fall dem Staatsanwalt, vor der Entscheidung dem Antragsteller und dem Staatsanwalt Gelegenheit zur Äußerung zu geben.

WaStrG § 22 (Law)

(weggefallen)

AAppO Anlage 10 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 1, Abs. 5 Nr. 1, § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 erster Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...1989, 1504) Ausstellende Behörde in ................................ ...

MaATElektronAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

...1) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anla...

SchSiAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage Abschnitt A Nr. 1, 3 und 5 sowie ...

MuSchG (XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen) (Law)

RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)

BArtSchV 2005 Anlage 6 (zu § 12 Satz 1 und (Law)

...1,0 = 10.0 0,1 = 11.0 ...

AnzV 2006 Anlage 6 (zu § 11 Abs. 1 AnzV) (Law)

...1 Abs. 1 KWG oder Finanzdienstleistungsinstitut gem. § 1 Abs. 1a KWG), Finanzholding- oder gemischte Finanzholding-Gesellschaft gem. Art. 4 Abs. 1 Nr. 20 und 21 CRR, Zahlungsinstitut gem. § 1 Abs. 1 N...

GrwV 2010 Anlage 6 (zu § 10 Absatz 1) (Law)

...sserkörper oder eine Gruppe von Grundwasserkörpern liegt ein signifikanter und anhaltender Trend im Sinne des § 1 Nummer 3, § 10 Absatz 2 und § 11 vor, wenn an Messstellen ein Trend nach Nummer 1.1 fe...

MTA-APrV Anlage 6 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...1994, 952) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

SGB 6 § 312 Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1979 (Law)

...1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente, die auf einem Versicherungsfall vor dem 1. Januar 1979 beruht, und ruhte diese wegen einer Rente aus der Unfallversicherung, beträgt der Mindes...

GewStG (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

BranntwMonG (XXXX) §§ 22 und 23 (Law)