SGG § 16 (Law)

...beschäftigen; ist ein Arbeitgeber zugleich Versicherter oder bezieht er eine Rente aus eigener Versicherung, so begründet die Beschäftigung einer Hausgehilfin oder Hausangestellten nicht die Arbeitgeb...

StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

...benen die spezifischen Jahreskosten gebildet. Die spezifischen Jahreskosten ergeben sich aus dem Quotienten aus den Jahreskosten einer Netz- oder Umspannebene nach § 14 Abs. 2 und der zeitgleichen Jah...

ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...bungen nach § 2, § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgefü...

ZVG § 16 (Law)

...baren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Antrag beizufügen.

ZÄPrO § 16 (Law)

...betreffenden Fach oder Abschnitt als nicht bestanden. In die Niederschrift hat der Vorsitzende, nachdem ihn der Prüfer über das unentschuldigte Ausbleiben schriftlich unterrichtet hat, einzutragen: &q...

SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

...beständen erwachsen ist, bei denen ein privater Feldbestandsprüfer bei der Durchführung der Feldbestandsprüfung mitgewirkt hat. Das Bundessortenamt überprüft im...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...10 Abs. 1 Satz 3 das Betreten der Betriebsstätte oder die Besichtigung eines Sportbootes oder Wassermotorrades nicht gestattet, Arbeitskräfte oder Hilfsmittel nicht oder nicht rechtzeitig bereitstellt...

SchRegDV § 16 (Law)

...Bezeichnung des Berechtigten sind im Schiffregister einzutragen: 1. bei natürlichen Personen der Name (Vorname und Familienname), der Beruf u...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...Betriebsführer oder beauftragte Beförderer öffentlichen Personennahverkehr mit Eisenbahnen oder Straßenbahnen (Schienennahverkehr) oder Personennah- oder Personenfernverkehr mit Omnibussen betreiben, ...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...beschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, in Betrieben mit 500 oder mehr Masthühnern nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden, soweit sie nicht ...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...bsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm p...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...bedarf (CSB) 100 mg/l Qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprobe ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...berücksichtigende Kind den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,85 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 44,2...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...benahmestelle befindliche Ballungsräume oder Industriestandorte nicht auf die Messergebnisse auswirken. Soll der Beitrag industrieller Quellen beurteilt werden, ist zumindest eine Prob...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...blik wird parallel zur Entwicklung des föderativen Staatsaufbaus auf Länderebene und mit dem Entstehen einer Verwaltungsgerichtsbarkeit das Umweltrecht der Bundesrepublik Deutschland übernehmen. ...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)