• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...eginn der Regulierungsperiode den Landesregulierungsbehörden die von ihr nach den Absätzen 1 bis 3 ermittelten Effizienzwerte sowie die nach § 12a in Verbindung mit Anlage 3 ermittelten Supereffizienz...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...egriffe oder 2. geeigneter Telekommunikationsnetze für Maßnahmen nach § 6 erforderlich ist (Eignungs...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...egang der Schweine aus verschiedenen Beständen, c) Körveranstaltungen, Versteigerungen und Märkte von Schweinen sowi...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...10 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 5 gilt entsprechend. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit es nicht von diesem sofort widerrufen oder berichtigt wird. ...

• GBO § 12 (Law)

  (1) Die Einsicht des Grundbuchs ist jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Das gleiche gilt von Urkunden, auf die im Grundbuch zur Ergänzung einer Eintragung Bezug genommen ist, sowi...

• FlRV § 12 (Law)

  Flaggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bund...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  (1) Die Unfallstelle ist frühestmöglich wirksam gegen den Zutritt Dritter abzusperren. Unbefugte dürfen die Unfallstelle nicht betreten. Über den Zutritt zur abgesperrten Unfallstelle entscheidet der ...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  (1) Studieninhalte des Grundstudiums, die sich an allgemeinen Aufgaben des gehobenen Dienstes ausrichten, sind: 1. staatsrechtli...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...egenstand des Gebrauchsmusters beziehen; 3. Handlungen der in § 11 Nr. 4 bis 6 des Patentgesetzes bezeichneten Art. ...

• KSVG § 12 (Law)

  ...10 und 10a trotz Aufforderung nicht nachkommt. Die Rückforderung vorläufig gezahlter Beitragszuschüsse bleibt unberührt. (3) Ändern sich die Verhältnisse, die für die Ermittlung des voraussi...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...egenstehen könnten, ist gesondert einzugehen und zu erklären, wie verhindert werden soll, dass sich diese Interessen negativ auf das Zielunternehmen auswirken.

• LuftVG § 12 (Law)

  ...egen soll, 4. die Startbahnbezugspunkte, die je in der Mitte der Start- und Landeflächen liegen sollen, 5. ...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...eg muß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen und Sch...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  Eingereichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...eginn und Ende der beantragten Geltungsdauer, e) gegebenenfalls den Nachweis über einen öffentlichen Dienstleistungs...