• SG § 13 Wahrheit (Law)

  ...oldat muss in dienstlichen Angelegenheiten die Wahrheit sagen. (2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.

• PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)

  ...ort, sobald der Arbeitnehmer wieder seine alte Gehalts- oder Lohngruppe oder den alten Monatstabellenlohn erreicht.

• SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)

  ...oder Vereinsregister anzumelden hat, und a) soweit der Datenanbieter in der Rechtsform einer Personenhandelsgesellsch...

• PostPersRG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• TNV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• UAG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• VerschG § 13 (Law)

  ...otsverfahren nach § 2 ist eine Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (2) Es gelten dafür die besonderen Vorschriften der §§ 14 bis 38.

• VersVermV § 13 Nachweis (Law)

  ...oweit der Gewerbetreibende nach § 12 Abs. 1 oder Abs. 6 Sicherheiten zu leisten oder Versicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.

• VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 31. Dezember 2018 außer Kraft.

• SpielV § 13 (Law)

  ...ommen und Gewinne gewährt werden. In der Pause dürfen keine Spielvorgänge, einsatz- und gewinnfreie Probe- oder Demonstrationsspiele oder sonstige Animationen angeboten werden. ...

• TierSchG § 13 (Law)

  ...orrichtungen oder Stoffe anzuwenden, wenn damit die Gefahr vermeidbarer Schmerzen, Leiden oder Schäden für Wirbeltiere verbunden ist; dies gilt nicht für die Anwendung von Vorrichtungen oder Stoffen, ...

• StVG § 13 Geldrente (Law)

  ...orden, so kann der Berechtigte gleichwohl Sicherheitsleistung verlangen, wenn die Vermögensverhältnisse des Verpflichteten sich erheblich verschlechtert haben; unter der gleichen Voraussetzung kann er...

• ZHG § 13 (Law)

  ...onderen Einzelfall oder aus Gründen der zahnärztlichen Versorgung erteilt oder verlängert werden, wenn eine Approbation wegen Fehlens der Voraussetzungen nach § 2 Absatz 1 Nummer 4 nicht erteilt werde...

• AsylVfG 1992 § 43 Vollziehbarkeit und Aussetzung der Abschiebung (Law)

  ...orschriften dieses Gesetzes vollziehbare Abschiebungsandrohung erst vollzogen werden, wenn der Ausländer auch nach § 58 Abs. 2 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes vollziehbar ausreisepflichtig ist. ...

• AtStrlSVDBest § 43 Forderungen zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit (Law)

  ...onal und von Personen in der Umgebung vermieden werden. (4) Festlegungen über Art und Umfang von Störfallanalysen, die Auslegungsstörfälle und ihre zulässigen Auswirkungen sowie von Forderun...

• BBG 2009 § 43 Gnadenrecht (Law)

  ...oder dem Bundespräsidenten oder der von ihr oder ihm bestimmten Stelle steht hinsichtlich des Verlustes der Beamtenrechte das Gnadenrecht zu. Wird im Gnadenweg der Verlust der Beamtenrechte in vollem ...

• ÄApprO 2002 § 43 Abweichende Regelungen für die Prüfungen (Law)

  ...Oktober 2003 die Ärztliche Vorprüfung bereits bestanden haben, den Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung aber noch nicht bestanden haben, legen diesen bis zum 1. Oktober 2005 nach der Approbationsor...

• BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...om 1. Oktober 1953; 2. § 24 Abs. 2 und 6, §§ 24a, 26, 29, 35, 35b, 41 und 41a mit Wirkung vom 18. September...

• BeurkG § 43 Feststellung des Zeitpunktes der Vorlegung einer privaten Urkunde (Law)

  ...orgelegt worden ist, gilt § 42 Abs. 2 entsprechend.

• EnergieStV § 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten (Law)

  ...ollvorschriften mit den für die Besteuerung maßgeblichen Merkmalen anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.