WehrPflG § 31 Wiederaufnahme des Verfahrens (Law)

Wird ein Urteil mit den Folgen des § 30 im Wiederaufnahmeverfahren durch ein Urteil ersetzt, das diese Folgen nicht hat, so gilt der Verlust des Dienstgrades als nicht eingetreten. Die Beendigung des ...

PBefG § 31 Benutzung öffentlicher Straßen (Law)

...2. Betriebsanlagen von Straßenbahnen eine öffentliche Straße höhengleich kreuzen. (2) Vere...

SprAuG § 31 Personelle Maßnahmen (Law)

...29 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.

StVG § 31 Registerführung und Registerbehörden (Law)

...2) Das Kraftfahrt-Bundesamt führt ein Register über die Fahrzeuge, für die im Geltungsbereich dieses Gesetzes ein Kennzeichen zugeteilt oder ausgegeben wurde oder die nach Maßgabe von Vorschriften auf...

StVollzG § 31 Anhalten von Schreiben (Law)

...29 Abs. 1 und 2 ausgeschlossen ist, dürfen nicht angehalten werden.

WODrittelbG § 31 Stimmauszählung, Niederschrift, Bekanntmachung (Law)

...2) Nachdem die Stimmen ausgezählt sind, erstellt der Betriebswahlvorstand eine Niederschrift (§ 20) und übermittelt diese unverzüglich dem zuständigen Wahlvorstand eingeschrieben, fernschriftlich oder...

EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

...2) Der Betreiber einer Anlage hat schädliche Stoffe oder Gemische, denen aufgrund ihres Gehaltes an nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 20...

BImSchV 31 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...2) Die gefassten Abgase von genehmigungsbedürftigen Anlagen hat der Betreiber nach den Anforderungen für die Ableitung von Abgasen gemäß der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft abzuleiten. ...

BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...2. keine schädlichen Umwelteinwirkungen zu erwarten sind und 3. die Ausnahmen den Anforderungen aus der Richt...

BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

...2001, 2187 - 2188 ...

BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)

...2001, 2203 — 2205; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A ...

ZustLG Art 31 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am 1. April 1975 in Kraft.

MitbestGWO 3 2002 § 98 Einleitung der Wahl (Law)

...2 Abs. 1 Satz 1 bezeichnete Frist wird auf 50 Wochen verlängert. (2) In der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung ist gesondert die Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anzugeben, die in...

AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)

...2 12 (2) Die Anforderung an die Giftigkeit gegenüber Leuchtbakterien G L ...

BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...2. § 4 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe c oder 3. § 4 Satz 2 mindestens einmal ...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

...2 Absatz 1 und 2 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (N...

BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...2. die ihr vorliegenden Ergebnisse der nach § 5 oder § 6 durchzuführenden Überwachung der Emissionen der Öffentli...

BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)