• SGB 5 § 154 (Law)

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• HStruktG 2 § 2 (Law)

  ...2 §§ 2 und 3 gelten entsprechend für Versorgungsempfänger nach dem Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes.

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 2 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• UErgGDV 2 § 2 (Law)

  ...2) Ist für eine Schuldverschreibung eine Lieferbarkeitsbescheinigung ausgestellt worden und befindet sich die Schuldverschreibung zur Zeit der Anmeldung bei einem Kreditinstitut im Bundesgebiet oder i...

• KonsVerFRAV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 2) (Law)

  ...227 76228 76229 Kastel-Staadt ...

• SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)

  ...220 bis 225 Zweiter Titel Beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder .......................... §§ 22...

• BImSchV 9 § 8 Bekanntmachung des Vorhabens (Law)

  ...22 und 23, nur nach Maßgabe des Absatzes 2 erforderlich. Bei UVP-pflichtigen Anlagen erfolgt die Bekanntmachung durch die Genehmigungsbehörde auch über das jeweilige zentrale Internetportal nach § 20 ...

• SGB 9 § 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...2) Leistungen zur Teilhabe haben Vorrang vor Rentenleistungen, die bei erfolgreichen Leistungen zur Teilhabe nicht oder voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen wären. Dies gilt w...

• BioAbfV Anhang 2 (zu § 2 Nummer 2, § 3 Absatz 2 bis 7) (Law)

  ...2.2.1.1, 2.2.2.1, 2.2.3.1 und 2.2.4.1) bei der hygienisierenden Behandlung des Materials eingehalten wurden. 3.3 ...

• MitbestGWO 2 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)

  ...2 Satz 1 des Aktiengesetzes gemäß § 96 Absatz 2 Satz 2 des Aktiengesetzes vom Aufsichtsrat insgesamt zu erfüllen ist (Gesamterfüllung) oder ob der Gesamterfüllung nach § 96 Absatz 2 Satz 3 des Aktieng...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...2. Anzahl der festgestellten Verstöße nach Gefahrenkategorie 2) 2.1 ...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deut...

• FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

  ...2008, 1962) 1. Einzelangaben ...

• LMEV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 Nummer 3) (Law)

  ...2 19, 1902 30 oder 1902 40 fallen, b) nicht mit Fleischerzeugnissen vermischt oder gefüllt sind, ...

• UrhG § 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG (Law)

  ...2) Die Vorschriften dieses Gesetzes in der ab dem 1. Juli 1995 geltenden Fassung sind auch auf Werke anzuwenden, deren Schutz nach diesem Gesetz vor dem 1. Juli 1995 abgelaufen ist, nach dem Gesetz ei...

• HGBEG Art 5 (Law)

  Auf Bergwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...2) Ist im Scheck eine bestimmte Person mit dem Zusatz "oder Überbringer" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber ges...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)