VVG 2008 § 93 Wiederherstellungsklausel (Law)

...mer ist zur Rückzahlung der vom Versicherer geleisteten Entschädigung abzüglich des Versicherungswertes der Sache verpflichtet, wenn die Sache infolge eines Verschuldens des Versicherungsnehmers nicht...

MarktOWMeldV (XXXX) Anlage G 1 bis M 6 (weggefallen) (Law)

AKG § 93 Verwertung der Ablösungsschuld und Ausschüttung (Law)

...mögen nicht abgeführt worden sind, soweit die Anteile im Zeitpunkt des Ausschüttungsbeschlusses - unbeschadet einer Gesamtrechtsnachfolge - Gesellschaftern zustehen, die damals von der Begrenzung der ...

EnWG 2005 § 93 Mitteilung der Bundesnetzagentur (Law)

...mt eingenommenen Abgaben. Soweit erforderlich, werden Gebühren- und Beitragssätze in den Verordnungen nach § 91 Abs. 8 und § 92 Abs. 3 für die Zukunft angepasst.

SGB 10 § 93 Gesetzlicher Auftrag (Law)

Handelt ein Leistungsträger auf Grund gesetzlichen Auftrags für einen anderen, gelten § 89 Abs. 3 und 5 sowie § 91 Abs. 1 und 3 entsprechend.

SGB 11 § 93 Anzuwendende Vorschriften (Law)

Für den Schutz personenbezogener Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung in der Pflegeversicherung gelten der § 35 des Ersten Buches, die §§ 67 bis 85 des Zehnten Buches sowie die Vorschrifte...

TKG 2004 § 93 Informationspflichten (Law)

...mer bei Vertragsabschluss über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten so zu unterrichten, dass die Teilnehmer in allgemein verständlicher Form Kenntnis von den ...

UmwG 1995 § 93 Auseinandersetzung (Law)

...Mit einem früheren Mitglied, dessen Beteiligung an dem übernehmenden Rechtsträger nach § 90 Abs. 2 als nicht erworben gilt, hat der übernehmende Rechtsträger sich auseinanderzusetzen. Maßgebend ist di...

SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)

...mmenstellen. Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen. (2) Kommt der Gemeinsame Bundesausschuss seiner Pflicht nach Absatz 1 nicht oder nicht in einer vom Bundesministerium für Ge...

RuStAG (XXXX) §§ 39 und 40 (weggefallen) (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 39 bis 46 (weggefallen) (Law)

BImSchV 39 § 7 Immissionsgrenzwert für Benzol (Law)

...mittelte Immissionsgrenzwert für Benzol 5 Mikrogramm pro Kubikmeter. ...

BImSchV 39 § 15 Indikator für die durchschnittliche PM2,5-Exposition (Law)

...M 2,5 -Exposition wird vom Umweltbundesamt berechnet. Die Länder ermitteln die dafür notwendigen PM 2,5 -Werte nach Maßgabe von Anlage 12 Abschnitt A. D...

BImSchV 39 § 17 Vorschriften zur Ermittlung von Ozonwerten (Law)

...mtzeitraum zulassen, mit Informationen aus Emissionskatastern und Modellen verbunden werden, um zu bestimmen, ob die Ozonwerte während dieser fünf Jahre oberhalb der in Absatz 1 genannten langfristige...

BImSchV 39 § 18 Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten (Law)

...meter vorhanden ist, je nachdem, was zur größeren Zahl von Probenahmestellen führt; in jedem Fall muss es in jedem Gebiet oder Ballungsraum mindestens eine Probenahmestelle geben und ...

BImSchV 39 § 28 Pläne für kurzfristige Maßnahmen (Law)

...mmissionsschutzgesetzes bleiben unberührt. Außerdem können in diesen Plänen gezielte Maßnahmen zum Schutz empfindlicher Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zum Schutz von Kindern, vorgesehen...

BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)

...methode für die Bestimmung des gesamten gasförmigen Quecksilbers in der Luft gilt die Methode, die in der DIN EN 15852:2010, Ausgabe November 2010, beschrieben ist. Die zuständigen Beh...

BImSchV 39 § 11 Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen (Law)

...mte Fläche ihres Landes Gebiete und Ballungsräume fest.

BImSchV 39 § 19 Referenzmessmethoden für die Beurteilung von Ozonwerten (Law)

...mmer 8 festgelegte Referenzmethode für die Messung von Ozon. (2) Andere Messmethoden können angewandt werden, sofern die in Anlage 6 Abschnitt B festgelegten Bedingungen erfüllt sind. ...

BImSchV 39 Anlage 7 (zu § 9) (Law)

...mittelwerte während des Sommers (April bis September) und 75 % während des Winters (Januar bis März, Oktober bis Dezember) ...