• HeimMitwirkungsV § 10 Wahlanfechtung (Law)

  ...stoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt ist. Eine Anfechtung ist ausgeschlossen, wenn durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinflusst werden konnte. (2) Über die...

• ITKTAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stungsprozesse: 2.1 Leistungserstellung und -verwertung, 2.2 ...

• LWLogAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...stoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Abschlussprüfung besteht aus vier Prüfungsbereichen: 1. ...

• MarktFoFAngAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...st 2006 in Kraft.

• MetallbInstrmMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...stehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• LuftVStG § 10 Bemessungsgrundlage (Law)

  ...Steuer bemisst sich nach der Lage des jeweils gewählten Zielorts und der Anzahl der beförderten Fluggäste.

• LBG § 10 (Law)

  ...st die Enteignung zulässig.

• RennwLottGABest § 10 (Law)

  ...st teilbar sein. (3) Die Wettscheine sind mit nicht löschbarem Schreibmittel auszufüllen. Allgemein übliche und verständliche Abkürzungen können gebraucht werden, insbesondere ist es gestatt...

• RheinLotsO § 10 (Law)

  ...Stromstellen nach gegebenen Pegelständen, c) die Kenntnis der Rheinschiffahrtpolizeiverordnung sowie der sonstigen für die S...

• ServicefahrerAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...st 2005 in Kraft.

• PKDBSa § 10 Versicherungsarten (Law)

  ...2000 finden Neuaufnahmen nur noch in die Abteilung A 2000 statt. (3) Ab 1. Januar 2002 finden Neuaufnahmen auch in die Abteilung Z 2002 statt. Die Aufnahme in die Abteilung Z 2002 ist unabhä...

• ProdGewStatG § 10 Übermittlungsregelung (Law)

  ...Statistischen Bundesamt und den statistischen Ämtern der Länder Tabellen mit statistischen Ergebnissen übermittelt werden, auch sowie Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen. (2) An...

• NatSGmElbeV § 10 Entschädigung (Law)

  Werden Eigentümern oder anderen Nutzungsberechtigten durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindun...

• SchRegO § 10 (Law)

  ...stimmt ist und seine größte Tragfähigkeit mindestens 20 Tonnen beträgt, 2. wenn das Schiff nicht zur Beförderung von Gütern bestimmt ist und...

• TourKfmAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...stens ausreichende Prüfungsleistungen erbracht werden. Werden die Prüfungsleistungen in einem Prüfungsbereich mit "ungenügend" bewertet, so ist die Prüfung nicht bestanden.

• TPG § 10 Transplantationszentren (Law)

  ...ste, 2. über die Aufnahme in die Warteliste nach Regeln zu entscheiden, die dem Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft entspr...

• WiPrPrüfV § 10 Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...stelle bestimmte Personen. Über die Anfertigung der Aufsichtsarbeiten haben sie eine Niederschrift zu fertigen, in der die teilnehmenden Personen, der Zeitpunkt des Beginns und der Abgabe der Arbeiten...

• VSchDG § 10 Vollstreckung (Law)

  ...ständige Behörde kann ihre Anordnungen nach den für die Vollstreckung von Verwaltungsmaßnahmen geltenden Vorschriften durchsetzen. Die Höhe des Zwangsgeldes für Entscheidungen nach § 5 Abs. 1 Satz 2 N...

• UVSV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  ...strahlungsgeräte, die vor dem 1. Januar 2012 bereits betrieben werden und die Anforderungen nach § 3 Absatz 1 und 2 nicht erfüllen, dürfen ab dem 1. August 2012 zu kosmetischen Zwecken oder für sonsti...

• SpielV § 10 (Law)

  ...stalter eines anderen Spieles, bei dem der Gewinn in Geld besteht, darf Kindern und Jugendlichen, ausgenommen verheirateten Jugendlichen, den Zutritt zu den Räumen, in denen das Spiel veranstaltet wir...