• BauWiAusbV 1999 § 46 Berichtsheft (Law)

  ...t ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig ...

• BioSt-NachV § 46 Erlöschen der Anerkennung (Law)

  ...t ist. Sie erlischt auch, wenn die Zertifizierungsstelle ihre Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der ersten Anerkennung aufgenommen oder seit Aufnahme der Tätigkeit mehr als ein Jah...

• ESBO § 46 Besetzen der Züge mit Zugbegleitern (Law)

  ...ter zu besetzen, soweit in den Absätzen 2 und 3 nichts anderes zugelassen ist. (2) Bei zweimänniger Besetzung des führenden Fahrzeugs oder bei zwei einmännig besetzten Triebfahr...

• BTGO 1980 § 46 Fragestellung (Law)

  ...t stellt die Fragen so, daß sie sich mit "Ja" oder "Nein" beantworten lassen. Sie sind in der Regel so zu fassen, daß gefragt wird, ob die Zustimmung erteilt wird oder nicht. Über ...

• KVLG 1989 § 46 Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder (Law)

  ...treten. Für das außerland- und außerforstwirtschaftliche Arbeitseinkommen gilt § 41. Für die Beitragsfreiheit bei Bezug von Krankengeld, Mutterschaftsgeld, Elterngeld oder Betreuungsgeld gilt § 224 de...

• LAP-gDBNDV § 46 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• LAP-mDBNDV § 46 Wiederholung (Law)

  ...t die Prüfung nicht bestanden oder gilt sie als nicht bestanden, bestimmt das Prüfungsamt, welche Teile der Ausbildung und welche Leistungsnachweise zu wiederholen sind. Es bestimmt auch, innerhalb we...

• StrlSchV 2001 § 46 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung (Law)

  ...trägt der Grenzwert der effektiven Dosis durch Strahlenexpositionen aus Tätigkeiten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 ein Millisievert im Kalenderjahr. (2) Unbeschadet des Absatzes 1 beträgt der Grenzwe...

• StVZO 2012 § 46 Kraftstoffleitungen (Law)

  ...tzpumpe bei stehendem Motor unterbricht oder wenn das Fahrzeug ausschließlich mit Dieselkraftstoff betrieben wird. Als Kraftstoffleitungen können fugenlose, elastische Metallschläuche oder kraftstofff...

• SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...Tod des versicherten Ehegatten Anspruch auf kleine Witwenrente oder kleine Witwerrente, wenn der versicherte Ehegatte die allgemeine Wartezeit erfüllt hat. Der Anspruch besteht längstens für 24 Kalend...

• PflSchG 2012 § 46 Genehmigung für den Parallelhandel (Law)

  ...2009 ist nicht erforderlich für Reimporte. (2) Ist es zur Feststellung der Identität erforderlich, kann das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit vom Antragst...

• SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)

  ...tel. Personen, die nicht rentenberechtigt sind, werden auf Anfrage beraten und informiert. Liegt die Rente unter dem 27-fachen Betrag des geltenden aktuellen Rentenwertes in der gesetzlichen Rentenver...

• SchwbAV 1988 § 46 Übergangsregelungen (Law)

  ...2006 bewilligten Projekte für Werk- und Wohnstätten für behinderte Menschen sowie Blindenwerkstätten durch den Ausgleichsfonds endet, im Jahr 2005 zusätzlich zu Nummer 1 und ab dem Jahr 2006 zusätzlic...

• PostG 1998 § 46 Beschlußkammern (Law)

  ...t dem Beirat. (3) § 73 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2, 3 Satz 2 und Abs. 4 des Telekommunikationsgesetzes gilt entsprechend. Im Falle des Absatzes 2 Satz 1 findet § 73 Abs. 4 des Telekommunikat...

• OWiG 1968 § 46 Anwendung der Vorschriften über das Strafverfahren (Law)

  ...t, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, im Bußgeldverfahren dieselben Rechte und Pflichten wie die Staatsanwaltschaft bei der Verfolgung von Straftaten. (3) Anstaltsunterbringung, V...

• WDO 2002 § 46 Dienstaufsicht (Law)

  ...tzte seine Disziplinarbefugnis überschritten hat (§ 28), 5. der Disziplinarvorgesetzte dem Soldaten seine Entscheidung bekannt gegeben hatte...

• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

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• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...2) Der Vorsitzende des Verwaltungsrats wird durch die Aufsichtsbehörde benannt. Die Benennung der übrigen Mitglieder erfolgt durch die entsendenden Organisationsträger beziehungsweise Interessenvertre...

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...tofflich verwerteten Geräte-Altbatterien, untergliedert nach chemischen Systemen und Typengruppen, wobei ausgeführte und außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes verwertete Geräte-Altbatterien g...

• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  ...tomenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschriften, bei de...