• HwWahlO § 9 (Law)

  ...Wahlvorschläge müssen spätestens am fünfunddreißigsten Tag vor dem Wahltag bei dem Wahlleiter eingereicht sein.

• HafenlogAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...weils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In zwei der schriftlichen Prüfungsbereiche müssen mindestens ausreichende Leistungen erbracht worden sein. Des Weiteren darf weder in einer de...

• HAG § 9 Entgeltbelege (Law)

  ...Wer Heimarbeit ausgibt oder weitergibt, hat den Personen, welche die Arbeit entgegennehmen, auf seine Kosten Entgeltbücher für jeden Beschäftigten (§ 1 Abs. 1 und 2) auszuhändigen. In die Entgeltbüche...

• HebAPrO § 9 Benotung (Law)

  ...werden wie folgt benotet: "sehr gut" (1), wenn die Leistung den Anforderungen in besonderem Maße entspricht, "gut" (2), wenn die...

• HeimMindBauV § 9 Zugänge (Law)

  ...2) In Pflegeheimen und Pflegeabteilungen müssen die Türen zu den Pflegeplätzen so breit sein, daß durch sie bettlägerige Bewohner transportiert werden können.

• KOVErstV § 9 (Law)

  ...waltungsbehörden der Kriegsopferversorgung eingewiesenen Versorgungsberechtigten geleistet worden sind, vervielfacht mit neun Zehnteln des zuletzt festgestellten Aufwands für einen Vergleichstag. ...

• LwVfG § 9 (Law)

  ...2 bis 6 die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sinngemäß anzuwenden.

• MedFAngAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...2 : 1 zu gewichten. (7) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeweils im praktischen und im schriftlichen Teil der Prüfung sowie innerhalb des schriftlichen Teils der Prüfung in mindestens zwei Pr...

• MikrotAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• KFürsV § 9 Schulausbildung (Law)

  ...wand entsteht. (2) Leistungen zu sonstigen Maßnahmen zur Vermittlung schulischen Wissens erhalten Beschädigte, wenn ihnen wegen Art oder Schwere der Sc...

• ImmobKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...wählten Wahlqualifikationseinheiten gemäß § 4 Abs. 2. Der Prüfling wählt eine von zwei ihm zur Wahl gestellten Aufgaben aus. Die zur Wahl gestellten Aufgaben müssen dieselbe Wahlqualifikationseinheit ...

• LederVAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...2011 in Kraft.

• LBG § 9 (Law)

  Werden Grundstücke beschafft, um dem Eigentümer Ersatzland zu gewähren (§ 3), so gilt § 56 entsprechend.

• RheinLotsO § 9 (Law)

  ...werden Prüfungsausschüsse gebildet. Prüfungsausschüsse bestehen an den in Anhang B aufgeführten Orten. 2. Die Prüfungsausschüsse bestehen aus einem Vertreter der Wasser- und ...

• RuStAG § 9 (Law)

  ...2 vorliegt und 2. gewährleistet ist, daß sie sich in die deutschen Lebensverhältnisse einordnen, ...

• SchiedsG § 9 (Law)

  ...wird von den Behörden der Justizverwaltung, insbesondere hinsichtlich ihrer fach- und zeitgerechten Durchführung beaufsichtigt. (2) Die Schiedsperson untersteht unmittelbar der Aufsicht des ...

• PostRDV § 9 Zahlweise (Law)

  ...24/2009 (ABl. L 94 vom 30.3.2012, S. 22) erfolgen. Die Träger der Rentenversicherung und der Renten Service sollen darauf hinwirken, daß die Zahlungsempfänger ein solches Konto benennen. Soweit Zahlun...

• ProdMechTextAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...wurden. Dabei haben die Prüfungsbereiche Fertigungstechnik sowie Maschinen- und Anlagentechnik jeweils das doppelte Gewicht gegenüber dem Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde. In zwei der Prüf...

• SchwbWO § 9 Stimmabgabe (Law)

  ...Wer wahlberechtigt ist, kann seine Stimme nur für eine Person abgeben, die rechtswirksam als Bewerber oder Bewerberin vorgeschlagen ist. (2) Das Wahlrecht wird durch Abgabe eines Stimmzettel...

• SeelotG § 9 (Law)

  ...wer die Gewähr dafür bietet, dass er die einem Seelotsen obliegenden Pflichten erfüllen wird. (2) Der Bewerber muss zum Zeitpunkt der Zulassung 1. ...