IndMetAusbV 2007 Anlage 2 (zu § 8) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2007, 1613 - 1622) Teil A: Sachliche Gliederung der berufsspezifischen Fachqualifikationen ...

IndMetAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2007, 1662 - 1672) Teil A: Sachliche Gliederung der berufsspezifischen Fachqualifikationen ...

ZuG 2007 § 5 Erfüllungsfaktor (Law)

...2007 ist 0,9709.

ZuG 2007 § 10 Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen (Law)

(1) Ersetzt ein Betreiber eine Anlage im Sinne von § 7 innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten nach Einstellung ihres Betriebes durch Inbetriebnahme einer Neuanlage in Deutschland, die der ersetzte...

ZuV 2007 Anhang 8 (zu § 10) (Law)

...2007   ( ) ( ) ...

PassV 2007 § 1 Muster für den Reisepass (Law)

Der Reisepass der Bundesrepublik Deutschland ist nach dem in der Anlage 1 oder Anlage 1a abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11....

PassV 2007 § 8 Muster der amtlichen Ausweise als Passersatz (Law)

(1) Der Ausweis, der von den für die polizeiliche Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs zuständigen Behörden und Dienststellen ausgestellt wird (§ 7 Abs. 1 Nr. 7), ist nach dem in der Anlage 9 ...

NachwV 2007 § 12 Übernahmeschein bei Sammelentsorgung (Law)

(1) Bei der Verwendung eines Sammelentsorgungsnachweises oder der Nachweiserklärungen bei Entfallen der Bestätigungspflicht nach § 9 Abs. 3 Satz 2 wird der Nachweis über die durchgeführte Entsorgung m...

NachwV 2007 § 16b Mitführungspflicht (Law)

Bei der Beförderung nicht nachweispflichtiger gefährlicher Abfälle hat der Abfallbeförderer Unterlagen mit folgenden Angaben mitzuführen und auf Verlangen den zur Überwachung und Kontroll...

NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)

(1) Die zur Führung der Nachweise Verpflichteten sowie die zuständigen Behörden haben die zur Nachweisführung erforderlichen Erklärungen, Vermerke zum Fristablauf, Bestätigungen und Entscheidungen, Au...

NachwV 2007 § 22 Störung des Kommunikationssystems (Law)

(1) Soweit infolge einer Störung des Kommunikationssystems oder aus anderen Gründen die elektronische Nachweisführung nicht uneingeschränkt möglich ist, sind die erforderlichen Nachweise ...

NachwV 2007 § 26 Befreiung, Anordnung von Nachweis- und Registerpflichten (Law)

(1) Die zuständige Behörde kann einen nach § 49 oder § 50 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Verpflichteten auf Antrag oder von Amts wegen ganz oder teilweise unter dem Vorbehalt des Widerrufs von der F...

ViehVerkV 2007 § 9 Viehkastrierer (Law)

Personen, die gewerbsmäßig Vieh kastrieren, ohne Tierarzt zu sein, dürfen Tiere nicht kastrieren, die an einer anzeigepflichtigen Tierseuche leiden oder bei denen der Verdacht auf eine solche Tierseuc...

ViehVerkV 2007 § 16 Ruhen der Zulassung (Law)

Stellt die zuständige Behörde bei einem zugelassenen Viehhandelsunternehmen, Transportunternehmen oder einer zugelassenen Sammelstelle fest, dass die Voraussetzungen für die Zulassung nicht mehr erfül...

ViehVerkV 2007 § 24 Deckregister (Law)

Tierhalter, die einen Hengst, einen Bullen, einen Eber oder einen Bock zum Decken fremder Tiere verwenden, haben ein Deckregister zu führen, das folgende Angaben enthalten muss: ...

ViehVerkV 2007 § 28 Anzeige der Kennzeichnung (Law)

Die Kennzeichnung eines Rindes hat der Tierhalter unverzüglich unter Angabe seines Namens, seiner Anschrift, der Registriernummer seines Betriebes sowie der verwendeten Ohrmarkennummer un...

ViehVerkV 2007 § 37 Bestandsregister (Law)

(1) Das Bestandsregister nach Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 muss zusätzlich zu den Angaben nach Abschnitt B Nummer 1 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 das Kennzeichen de...

ViehVerkV 2007 § 42 Bestandsregister (Law)

(1) Der Tierhalter hat über seinen Schweinebestand ein Register nach dem Muster der Anlage 12 zu führen. In das Bestandsregister sind die im Bestand vorhandenen Tiere sowie die Zu- und Ab...

ViehVerkV 2007 § 46 Ordnungswidrigkeiten (Law)

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 32 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

ViehVerkV 2007 § 48 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)