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AbwV Anhang 24 Eisen-, Stahl- und Tempergießerei (Law)
...ktionsspezifischen Frachtwerte (g/t) beziehen sich auf die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Produktionskapazität (erzeugter guter Guss). Die Schadstofffracht wird aus den Konzentratio...
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FahrschAusbO 2012 Anlage 2.4 (zu § 4) (Law)
...kuppeln, Auf- und Absatteln c) ...
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PreisLS Nr 24 Bewertung (Law)
...ksichtigt werden. Auch für die ohne feste Entlohnung mitarbeitenden Angehörigen der Unternehmer kann ein ihrer Tätigkeit entsprechendes Entgelt kalkulatorisch verrechnet werden. (3) Der kalk...
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WWSUVtr Art 24 Sozialhilfe (Law)
...kratische Republik führt ein System der Sozialhilfe ein, das dem Sozialhilfegesetz der Bundesrepublik Deutschland entspricht.
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BBhV § 24 Komplextherapie und integrierte Versorgung (Law)
...Krankenversicherung e. V., mit einem Landesverband der Krankenkassen, mit einem privaten Krankenversicherungsunternehmen oder mit Sozialversicherungsträgern in einer Vereinbarung getroffen hat. Aufwen...
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AbgG § 24 Überbrückungsgeld für Hinterbliebene (Law)
...Kosten der letzten Krankheit getragen haben, das Überbrückungsgeld bis zur Höhe ihrer Aufwendungen gewährt. Der Auszahlungsbetrag des Überbrückungsgeldes vermindert sich vom 31. März 2004 an um 1 050 ...
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BinSchEO § 24 Leerebene und untere Eichebene (Law)
(1) Die Leerebene und die untere Eichebene sind die in § 17 Abs. 1 und 4 genannten Schwimmebenen. (2) Die Angaben nach § 17 Abs. 3 sind im Eichschein einzutragen.
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EnergieStG § 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis (Law)
...keit keine Bedenken bestehen. Sie ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzung nach Satz 1 nicht mehr erfüllt ist. (6) Der Erlaubnisinhaber hat die Energieerzeugnisse, soweit er sie in seinem B...
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BWahlG § 24 Änderung von Kreiswahlvorschlägen (Law)
...Kreiswahlvorschlag kann nach Ablauf der Einreichungsfrist nur durch gemeinsame schriftliche Erklärung der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson und nur dann geändert werden, wenn...
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BPersVWO § 24 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)
...kanntmachungen, Stimmzettel, Freiumschläge für die schriftliche Stimmabgabe usw.) werden vom Personalrat mindestens bis zur Durchführung der nächsten Personalratswahl aufbewahrt.
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GntDAIVAPrV § 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes vom 12. Jul...
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GWB § 24 Begriff, Antrag auf Anerkennung (Law)
...k, einem den Grundsätzen des lauteren oder der Wirksamkeit eines leistungsgerechten Wettbewerbs zuwiderlaufenden Verhalten im Wettbewerb entgegenzuwirken und ein diesen Grundsätzen entsprechendes Verh...
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FSPersAV § 24 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...kann der Prüfungsausschuss den betreffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden erklären. Eine solche Entscheidung ist im Fall der Störung nur bis zum Abschluss der Prüfung, im Fall eines Täuschungsv...
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GAD § 24 Berufsausübung der Ehegatten (Law)
...keit eine eigene Berufstätigkeit sowohl im Ausland ausüben als auch nach Rückkehr ins Inland wieder aufnehmen kann. (2) Einem Bundesbeamten kann unter Wegfall der Besoldung Urlaub für die Da...
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GenDG § 24 Gebühren und Auslagen (Law)
...Koch-Institut erhebt für Stellungnahmen der Gendiagnostik-Kommission nach § 16 Abs. 2 und § 23 Abs. 5 zur Deckung des Verwaltungsaufwandes Gebühren und Auslagen. (2) Das Bundesministerium fü...
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GenRegV § 24 Berichtigung von Schreibfehlern (Law)
...keiten, die in einer Eintragung vorkommen, sind von dem Gerichte zu berichtigen, ohne dass es einer vorgängigen Benachrichtigung der Genossenschaft oder der Europäischen Genossenschaft bedarf. Die Ber...
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KSpG § 24 Anforderungen an Kohlendioxidströme (Law)
...kunft des Kohlendioxidstroms und die Namen der Betriebe anzugeben, in denen das Kohlendioxid oder Teile von diesem abgeschieden wurden. Der Betreiber hat durch eine Risikobewertung nachzuweisen, dass ...
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InsO § 24 Wirkungen der Verfügungsbeschränkungen (Law)
(1) Bei einem Verstoß gegen eine der in § 21 Abs. 2 Nr. 2 vorgesehenen Verfügungsbeschränkungen gelten die §§ 81, 82 entsprechend. (2) Ist die Verfügungsbefugnis über das Vermögen des Schuld...
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LuftBO § 24 Betriebsgrenzen für Luftfahrzeuge (Law)
...kann. Hierbei sind, soweit erforderlich, alle die Leistung des Luftfahrzeugs beeinflussenden Faktoren, insbesondere Masse des Luftfahrzeugs, Luftdruck, Temperatur und Wind sowie Höhe, Beschaffenheit u...
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LAnpG § 24 Umwandlungsbericht, Prüfungsgutachten (Law)
...kapitals oder des Grundkapitals § 29 Abs. 2 beachtet worden ist (Prüfungsgutachten).