• LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)

  ...owie die Überprüfungen der Verfahren zum sicheren Umgang der Unternehmen mit Fracht, Post, Flughafenlieferungen und Bordvorräten sowie Post und Material von Luftfahrtunternehmen kann die Luftsicherhei...

• StVollzG § 16 Entlassungszeitpunkt (Law)

  ...och am Vormittag entlassen werden. (2) Fällt das Strafende auf einen Sonnabend oder Sonntag, einen gesetzlichen Feiertag, den ersten Werktag nach Ostern oder Pfingsten oder in die Zeit vom 2...

• TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)

  ...ot;gut" bei einem Zahlenwert von 1,50 bis 2,49 3. "befriedigend" bei einem Zahlenwert von 2,50 bis 3,49 ...

• SchKiSpV § 16 (Law)

  ...orsitzende der Staatlichen Plankommission gewährleistet im Rahmen der Volkswirtschaftsplanung die Einordnung der personellen, materiellen und finanziellen Fonds für die Schüler- und Kinderspeisung in ...

• SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)

  ...oder die Weisung eines Kontrollbeamten nicht unverzüglich befolgt, können die Kontrollbeamten unmittelbaren Zwang gegen Personen und Sachen anwenden. Bei der Überwachung durch Kontrollbeamte des Bunde...

• SchRegO § 16 (Law)

  ...o sind die dort eingetragenen Schiffshypotheken mit ihrem bisherigen Rang von Amts wegen in das Schiffsregister zu übertragen; die Eintragung des Schiffs ist dem Schiffsbauregister mitzuteilen. ...

• VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

  ...ordnungen ist darauf hinzuwirken, daß die Interessen der auf Verkehrsleistungen angewiesenen zivilen und militärischen Stellen sowie die der Verkehrs- und Baulastträger im Rahmen der Gesamtplanung für...

• VwGO § 16 (Law)

  ...Oberverwaltungsgericht und bei dem Verwaltungsgericht können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und ordentliche Professoren des Rechts für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren,...

• WaStrÜbgVtr § 16 (Law)

  ...owie über oder durch die Wasserstraßen gestatten, soweit es die Interessen der Wasserstraßenverwaltung zulassen. Andere Gebühren als Anerkennungsgebühren sollen hierfür nicht erhoben werden.

• ZollVG § 16 Enteignung (Law)

  ...on Zollbauten im grenznahen Raum (§ 14 Abs. 1) ist die Enteignung zulässig. (2) Für Enteignungen nach Absatz 1 gelten § 2 und der Zweite und Dritte Teil sowie die §§ 67, 68, 71, 73 und 74 de...

• UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

  ...orrichtungen zur wiederholbaren Wiedergabe von Bild- oder Tonfolgen (Bild- oder Tonträger), gleichviel, ob es sich um die Aufnahme einer Wiedergabe des Werkes auf einen Bild- oder Tonträger oder um di...

• BBauG § 25 Besonderes Vorkaufsrecht (Law)

  ...ordneten städtebaulichen Entwicklung durch Satzung Flächen bezeichnen, an denen ihr ein Vorkaufsrecht an den Grundstücken zusteht. Auf die Satzung ist § 16 Absa...

• AtG § 25 Haftung für Kernanlagen (Law)

  ...on einer Kernanlage ausgehenden nuklearen Ereignis, so gelten für die Haftung des Inhabers der Kernanlage ergänzend zu den Bestimmungen des Pariser Übereinkommens und des Gemeinsamen Protokolls die Vo...

• BinSchEO § 25 Ebene der größten Eintauchung (Law)

  ...offe, wie Brenn- und Schmierstoffe, Wasser und Proviant sowie gegebenenfalls vorgesehene Personen an Bord sind.

• BelWertV § 25 Beleihungen im Ausland (Law)

  ...osten kompensiert wird. (5) Sieht die jeweilige landesspezifische Bewertungsmethodik üblicherweise einen Abzug von Bewirtschaftungskosten nicht oder nur in stark verminderter Form vor, kann ...

• EBRG § 25 Konstituierende Sitzung, Vorsitzender (Law)

  ...onstituierenden Sitzung des Europäischen Betriebsrats ein. Der Europäische Betriebsrat wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. (2) Der Vorsitzende des Europäisch...

• BVerfSchG § 25 Pflichten des Empfängers (Law)

  ...ob die nach den Vorschriften dieses Gesetzes übermittelten personenbezogenen Daten für die Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich sind. Ergibt die Prüfung, daß sie nicht erforderlich sind, hat er die ...

• GmbHG § 25 Zwingende Vorschriften (Law)

  ...on den in den §§ 21 bis 24 bezeichneten Rechtsfolgen können die Gesellschafter nicht befreit werden.

• GenG § 25 Vertretung, Zeichnung durch Vorstandsmitglieder (Law)

  ...orstandsmitglieder können einzelne von ihnen zur Vornahme bestimmter Geschäfte oder bestimmter Arten von Geschäften ermächtigen. Dies gilt sinngemäß, falls ein einzelnes Vorstandsmitglied in Gemeinsch...

• GGArt29Abs6G § 25 Veröffentlichung des zugelassenen Antrags (Law)

  ...ondere auch an Sonn- und Feiertagen, vorzusehen. (3) Die Regierungen der betroffenen Länder oder die von ihnen bestimmten Stellen unterrichten die zur Beteiligung am Volksbegehren aufgerufen...