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AtStrlSV § 28 Lehrpläne und Lehrmaterialien (Law)
...on Atomsicherheit und Strahlenschutz beinhalten, bedürfen vor ihrer Bestätigung durch die zuständigen Staatsorgane der Zustimmung des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz.
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BetrVGDV1WO § 28 Einladung zur Wahlversammlung (Law)
...or dem Tag der Wahlversammlung erfolgen. Sie ist durch Aushang an geeigneten Stellen im Betrieb bekannt zu machen. Ergänzend kann die Einladung mittels der im Betrieb vorhandenen Informations- und Kom...
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BföV § 28 Pflichten der Förderungsberechtigten (Law)
...oldung oder Versorgung zuständigen Stelle unverzüglich schriftlich oder elektronisch anzuzeigen. (5) Hinsichtlich der Auskunftspflicht nach § 60 Abs. 4 des Soldatenversorgungsgesetzes forder...
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EStG § 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft (Law)
...ortgesetzter Gütergemeinschaft gelten Einkünfte, die in das Gesamtgut fallen, als Einkünfte des überlebenden Ehegatten, wenn dieser unbeschränkt steuerpflichtig ist.
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EnergieStG § 28 Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse (Law)
...osition 2705 der Kombinierten Nomenklatur, soweit diese Waren der Position 2710 oder 2711 der Kombinierten Nomenklatur, die nicht nach Satz 1 steuerfrei sind, durch Beimischung enthalten oder aus dies...
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DWG § 28 Abberufung und vorzeitiges Ausscheiden (Law)
...Organe sowie die gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen können das von ihnen gewählte oder benannte Mitglied abberufen, wenn dessen Tätigkeit für die wahl- oder benennungsberechtigte Stelle end...
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BNDG § 28 Dateianordnung bei gemeinsamen Dateien (Law)
...ormationsfreiheit ist vor Erlass einer Dateianordnung anzuhören. Die Prüfkompetenz der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit bezieht sich nur auf die Einrichtung...
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GeflPestSchV § 28 Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung (Law)
...on Geflügel von außerhalb des Beobachtungsgebiets unmittelbar zur Schlachtung in eine von der zuständigen Behörde bezeichnete Schlachtstätte im Beobachtungsgebiet, soweit das gewonnene frische Fleisch...
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KrWG § 28 Ordnung der Abfallbeseitigung (Law)
...onsschutzgesetz auf Grund ihres geringen Beeinträchtigungspotenzials keiner Genehmigung bedürfen und in einer Rechtsverordnung nach § 23 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder in einer Rechtsverordn...
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KerIndAusbV § 28 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
...ordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
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UmstGeldInstV § 28 Berlin-Klausel (Law)
...orte "gekürzt um 3 vom Hundert" bis "entfallen" die Worte "gekürzt um 12 vom Hundert, soweit sie auf die Zeit vom 1. Januar 1953 bis zum 31. Dezember 1956 entfallen", ...
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SprAuG § 28 Richtlinien und Vereinbarungen (Law)
...o ist ein Verzicht auf sie nur mit Zustimmung des Sprecherausschusses zulässig. Vereinbarungen nach Satz 1 können, soweit nichts anderes vereinbart ist, mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werd...
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SprengV 1 § 28 (Law)
...onderkörpern mit explosionsgefährlichen Stoffen oder Treibladungspulver oder aus Festtreibstoffraketen, von Lagermunition oder 3. ...
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StBGebV § 28 Prüfung von Steuerbescheiden (Law)
Für die Prüfung eines Steuerbescheids erhält der Steuerberater die Zeitgebühr.
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AZRG § 28 Anlaß der Speicherung (Law)
...on Daten eines Ausländers ist zulässig, wenn er ein Visum beantragt.
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AMWHV § 28 Beanstandungen und Rückruf (Law)
...oder einführen, von der Qualitätssicherungseinheit nach schriftlich oder elektronisch festgelegtem Verfahren zu dokumentieren, zu untersuchen und zu bewerten. Soweit erforderlich, ist auch der Origina...
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BBhV § 28 Familien- und Haushaltshilfe (Law)
...o Stunde in Höhe von 0,32 Prozent der sich aus § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ergebenden monatlichen Bezugsgröße, aufgerundet auf volle Euro, beihilfefähig, wenn ...
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BerlinFG § 28 Vergünstigung durch Zulagen (Law)
...olchen Dienstverhältnisses der Arbeitslohn fortgezahlt wird. Wird bei einer Unterbrechung oder Einschränkung der Beschäftigung der Arbeitslohn nicht oder nicht mehr fortgezahlt, so werden Zulagen je K...
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BGB § 28 Beschlussfassung des Vorstands (Law)
...orstand, der aus mehreren Personen besteht, erfolgt die Beschlussfassung nach den für die Beschlüsse der Mitglieder des Vereins geltenden Vorschriften der §§ 32 und 34.
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BWahlG § 28 Zulassung der Landeslisten (Law)
...oder 2. den Anforderungen nicht entsprechen, die durch dieses Gesetz und die Bundeswahlordnung aufgestellt sind, es sei denn...