-
SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)
...sammenstoßes besteht, muß jedes seinen Kurs nach Steuerbord so ändern, daß sie einander an Backbordseite passieren. b) Eine solche Lage muß angenommen werden, wenn ein Fahrze...
-
SGB 6 Anlage 14 (Law)
...35.943 33.133 30.312 24.133 20.582 1981 37...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...3 261,00 A 14 und höher 313,20 ...
-
WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)
Um die notwendige Strukturanpassung der Unternehmen in der Deutschen Demokratischen Republik zu fördern, wird die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Mög...
-
BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)
...sachersektoren); Empfehlungen für Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen. Im Zusammenhang mit vorher...
-
AZRG § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen (Law)
...3. Hinweis auf die aktenführende Ausländerbehörde, 4. Angaben zum Zuzug oder Fortzug, Sterbedatum, ...
-
BBhV § 14 Zahnärztliche Leistungen (Law)
...satz und implantologische Leistungen kann der Festsetzungsstelle vor Aufnahme der Behandlung ein Heil- und Kostenplan vorgelegt werden. Die Kosten des Heil- und Kostenplanes gehören zu den beihilfefäh...
-
AÜG § 14 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte (Law)
...Satz 2 vorzulegen. Er ist ferner verpflichtet, Mitteilungen des Verleihers nach § 12 Abs. 2 unverzüglich dem Betriebsrat bekanntzugeben. (4) Die Absätze 1 und 2 Satz 1 und 2 sowie Absatz 3 g...
-
AAppO § 14 Störung oder Täuschung (Law)
...samt, bei mündlichen Prüfungen im Benehmen mit der Prüfungskommission, die betreffende Fachprüfung oder den gesamten Prüfungsabschnitt für "nicht bestanden" erklären.
-
AFBG § 14 Kreditanstalt für Wiederaufbau (Law)
...3 Absatz 7 erloschen sind. Wird ein Darlehen mit einem festen Zinssatz nach § 13 Absatz 5 Satz 5 vorzeitig zurückgezahlt, erhält die Kreditanstalt für Wiederauf...
-
ArbZG § 14 Außergewöhnliche Fälle (Law)
...3 bis 5, 6 Abs. 2, §§ 7, 11 Abs. 1 bis 3 und § 12 darf ferner abgewichen werden, 1. wenn eine verhältnismäßig geringe Zahl von Arbeitnehmern ...
-
BföV § 14 Versetzung und Prüfung (Law)
...3) Die Lehrgänge nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 bis 7 werden durch eine Prüfung an der Bundeswehrfachschule abgeschlossen.
-
DruckLV § 14 Veranlassung der ärztlichen Maßnahmen (Law)
(1) Der Arbeitgeber hat die ärztlichen Maßnahmen nach den §§ 11 und 12 Abs. 1 auf seine Kosten zu veranlassen. (2) Er hat dem Arzt mitzuteilen, unter welchem höchsten Arbeitsdruck der Arbeit...
-
EEWärmeG § 14 Geförderte Maßnahmen (Law)
...3 gespeist werden. (2) Vorbehaltlich weitergehender Anforderungen an die Förderung in den Verwaltungsvorschriften nach § 13 Satz 2 sind ...
-
BVFG § 14 Förderung einer selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)
...3) Finanzierungshilfen der öffentlichen Hand sollen unter der Auflage gegeben werden, dass die Empfänger dieser Hilfen sich verpflichten, bei der Vergabe von Aufträgen entsprechend Absatz 2 zu verfahr...
-
BWahlGV § 14 Zählung der Stimmen (Law)
...satz 3 Satz 1 Nr. 5) sind die in der Zählliste aufgeführten gemäß § 11 Abs. 4 Satz 3 ungültigen Stimmen hinzuzurechnen. (5) Stimmt die Summe der angezeigten einzelnen Zählergebnisse nicht mi...
-
GeoITAusbV § 14 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)
...sausbildung wesentlich ist. (3) Die Abschlussprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen: 1. Vermessungstechnische Prozes...
-
GewStDV 1955 § 14 (Law)
(weggefallen)
-
MPBetreibV § 14 Messtechnische Kontrollen (Law)
...sabweichungen (Fehlergrenzen) einhält, die in dem Leitfaden nach Absatz 1 Satz 2 angegeben sind. (3) Für die messtechnischen Kontrollen dürfen, sofern in der Anlage 2 nicht anders angegeben,...
-
MuSchG § 14 Zuschuss zum Mutterschaftsgeld (Law)
...satz 1, 2 Satz 1 bis 4 und Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder § 13 Abs. 2, 3 haben, erhalten während ihres bestehenden Arbeitsverhältnisses für die Zeit der Schutzfristen des § 3 Abs. 2...