-
EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)
...llung der Aufgaben der Länder unerläßlich ist. (2) Die gemeinsamen Einrichtungen der Länder unterstehen bis zur Wahl der Ministerpräsidenten der Länder den Landesbevollmächtigten. Danach unt...
-
DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)
-
-
SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)
...lche Lage muß angenommen werden, wenn ein Fahrzeug das andere recht voraus oder fast recht voraus sieht, bei Nacht die Topplichter des anderen in Linie oder fast in Linie und/oder beide Seitenlichter ...
-
SGB 6 Anlage 14 (Law)
...35.943 33.133 30.312 24.133 20.582 1981 37...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...ls 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...
-
WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)
...lik zu fördern, wird die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während einer Übergangszeit Maßnahmen ergreifen, die eine rasche strukturelle ...
-
BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)
...lten, die oberhalb der Luftqualitätsziele (Immissionsgrenzwerte, Zielwerte, Alarmschwellen, Informationsschwellen und langfristige Ziele für die regulierten Schadstoffe) liegen. Hinzuzufügen sind fern...
-
AZRG § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen (Law)
...lle öffentlichen Stellen werden zu Ausländern, die keine freizügigkeitsberechtigten Unionsbürger sind, auf Ersuchen folgende Daten einschließlich der zugehörigen AZR-Nummer (Grunddaten) übermittelt: ...
-
BBhV § 14 Zahnärztliche Leistungen (Law)
...lich beihilfefähig. Für Zahnersatz und implantologische Leistungen kann der Festsetzungsstelle vor Aufnahme der Behandlung ein Heil- und Kostenplan vorgelegt werden. Die Kosten des Heil- und Kostenpla...
-
AÜG § 14 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte (Law)
...ligen. Dabei hat der Entleiher dem Betriebsrat auch die schriftliche Erklärung des Verleihers nach § 12 Abs. 1 Satz 2 vorzulegen. Er ist ferner verpflichtet, Mitteilungen des Verleihers nach § 12 Abs....
-
AAppO § 14 Störung oder Täuschung (Law)
...ling den ordnungsgemäßen Ablauf einer Prüfung in erheblichem Maße oder unternimmt er eine Täuschung, so kann das Landesprüfungsamt, bei mündlichen Prüfungen im Benehmen mit der Prüfungskommission, die...
-
AFBG § 14 Kreditanstalt für Wiederaufbau (Law)
...lehensnehmer oder die Darlehensnehmerin zahlungsunfähig geworden ist oder Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem ...
-
ArbZG § 14 Außergewöhnliche Fälle (Law)
...llen und in außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind, besonders wenn Rohstoffe oder Lebensmittel zu verd...
-
BföV § 14 Versetzung und Prüfung (Law)
...Leistungen in den einzelnen Fächern enthält. (2) Die zweimalige Nichtversetzung in einem Lehrgang schließt grundsätzlich die weitere Teilnahme am Unterricht in gleichartigen Lehrgängen an ei...
-
DruckLV § 14 Veranlassung der ärztlichen Maßnahmen (Law)
...lichen Maßnahmen nach den §§ 11 und 12 Abs. 1 auf seine Kosten zu veranlassen. (2) Er hat dem Arzt mitzuteilen, unter welchem höchsten Arbeitsdruck der Arbeitnehmer beschäftigt wird und welc...
-
EEWärmeG § 14 Geförderte Maßnahmen (Law)
...lungswirkungsgrad ist im Falle von Biomassekesseln der nach DIN EN 303-5 (1999-06) ermittelte Kesselwirkungsgrad, im Falle von Biomasseöfen der nach DIN EN 14785 (2006-09) ermittelte feuerungstechnisc...
-
BVFG § 14 Förderung einer selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)
...ls beteiligt sind, sofern diese Beteiligung und eine Mitwirkung an der Geschäftsführung für mindestens sechs Jahre sichergestellt sind. (3) Finanzierungshilfen der öffentlichen Hand sollen u...
-
BWahlGV § 14 Zählung der Stimmen (Law)
...len der Reihenfolge nach in die Zählkontrollvermerke der Wahlniederschrift ein, soweit nicht ein Ausdruck selbst als Zählkontrollvermerk zu verwenden ist. (2) Die Zählung der Stimmen erfolgt...
-
GeoITAusbV § 14 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)
...ling soll nachweisen, dass er allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen und beurteilen kann; 2. ...
-
GewStDV 1955 § 14 (Law)
...llen)