• BEGDV 3 Anlage 1 zu den §§ 12 und 21 der 3.DV-BEG (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 1983, 118 bis 119)

• SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

  ...und die Leistungsabsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderplan zu erstellen und in die Leistungsabsprache einzubeziehen. Sind Leistungen...

• TierSeuchSchBMV Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) (Law)

  ...ungen, sind zu untersuchen. 3. Bei losen Erzeugnissen sind mindestens fünf Proben zu untersuchen. ...

• ÄApprO 2002 § 42 Anwendung bisherigen Rechts (Law)

  ...ung für Ärzte in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1987 (BGBl. I S. 1593), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467), findet, soweit in den nachfolge...

• BNatSchG 2009 § 42 Zoos (Law)

  ...ummer 2a und 3 Buchstabe d des Tierschutzgesetzes einschließt. (6) Die zuständige Behörde hat die Einhaltung der sich aus den Absätzen 3 und 4 ergebenden Anforderungen unter anderem durch re...

• EuRAG § 42 Anwendung von Vorschriften des Strafgesetzbuches (Law)

  ...39 Abs. 3 Satz 2), Verletzung von Privatgeheimnissen (§ 203 Absatz 1 Nummer 3, Absatz 3 bis 6, §§ 204, 205), Gebührenüberhebung (§ 352) und Parteiverrat (§ 356) stehen europäische Rechtsanwälte den Re...

• EuWO 1988 § 42 Ausstattung des Wahlvorstandes (Law)

  ...u diesen Vorschriften nicht zu enthalten brauchen, 7. Abdruck der Wahlbekanntmachung oder Auszug aus ihr mit den Nummern 1, 3, 4 und 6 der A...

• BPersVWO § 42 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrates (Law)

  ...uptpersonalrates gelten die §§ 32 bis 41 entsprechend, soweit sich aus den §§ 43 und 44 nichts anderes ergibt.

• FSPersAV § 42 Gültigkeit, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Erlaubnissen (Law)

  ...ung oder in der Überwachung und Steuerung der Flugsicherungsbetriebsdienste in den Verwendungsbereichen nach § 1 Nr. 2 oder der Inbetriebhaltung flugsicherungstechnischer Einrichtungen nach § 1 Nr. 3 ...

• HRG § 42 Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal (Law)

  ...ufgaben. Zur Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern werden Frauen unter Beachtung des Vorrangs von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung (Artikel 33 Abs. 2 des Grundgesetzes)...

• KaffeeStV 2010 § 42 Haftung (Law)

  ...und 41 unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder zu Unrecht steuerliche Vorteile erlangt werden, für die verkürzten Steuern oder zu Unrecht erhaltenen Steuervor...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 42 Gesamtergebnis (Law)

  ...ussnote um einen Rangpunkt, wenn die Anwärterin oder der Anwärter in der Sprachprüfung gemäß § 26 Abs. 4 bis zum Beginn der Laufbahnprüfung das SLP 3332 erreicht hat, um einen halben Rangpunkt, wenn d...

• PflSchG 2012 § 42 Zusatzstoffe (Law)

  ...ucherschutz und Lebensmittelsicherheit vorzulegen ist. Verlangt das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit vom Antragsteller Unterlagen und Proben zur Überprüfung der Voraussetzung...

• StVZO 2012 § 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht (Law)

  ...ugen. (3) Das Leergewicht ist das Gewicht des betriebsfertigen Fahrzeugs ohne austauschbare Ladungsträger (Behälter, die dazu bestimmt und geeignet sind, Ladungen aufzunehmen und auf oder an...

• TabStV 2010 § 42 Zugaben (Law)

  ...ucherin oder dem Verbraucher bei der Abgabe von Zigarren oder Zigarillos Zigarrenspitzen von geringem Wert dazugeben.

• RechVersV § 42 Aufwendungen für erfolgsabhängige und erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen für eigene Rechnung (Law)

  ...und Unfallversicherung und die Aufwendungen für die erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattung in der Schaden- und Unfallversicherung sowie der Rückversicherung und in der Krankenversicherung umfassen:...

• OWiG 1968 § 42 Übernahme durch die Staatsanwaltschaft (Law)

  ...und eine andere einer Ordnungswidrigkeit beschuldigt wird. (2) Die Staatsanwaltschaft soll die Verfolgung nur übernehmen, wenn dies zur Beschleunigung des Verfahrens oder wegen des Sachzusam...

• ViehVerkV 2007 § 42 Bestandsregister (Law)

  ...und das Datum des Abgangs anzugeben. Die Pflicht zur Eintragung der Angaben in die Spalten 3, 4b und 5b des Bestandsregisters nach Anlage 12 wird auch dadurch e...

• WHG 2009 § 42 Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung (Law)

  ...um die Bewirtschaftungsziele zu erreichen. (2) Die zuständige Behörde hat in den Fällen des § 40 Absatz 1 Satz 2 und 3 und Absatz 3 Satz 2 den Umfang d...

• TierImpfStV 2006 § 42 Abgabeverbote (Law)

  ...uf Grund tierseuchenrechtlicher Vorschriften vorgeschriebener Impfungen oder 3. zur Durchführung von Impfungen, die auf Grund einer Genehmig...