• StVZO 2012 § 34 Achslast und Gesamtgewicht (Law)

  ...sch zulässige Achslast ist die Achslast, die unter Berücksichtigung der Werkstoffbeanspruchung und nachstehender Vorschriften nicht überschritten werden darf: ...

• SVWO 1997 § 34 Ausstellung der Wahlausweise (Law)

  ...schüsse verteilen bis zum 51. Tag vor dem Wahltag die Vordrucke für die Wahlausweise, die Stimmzettel, die Merkblätter, die Stimmzettelumschläge und die Wahlbriefumschläge in der erforderlichen Zahl a...

• StVO 2013 § 34 Unfall (Law)

  ...schrift anzugeben sowie den eigenen Führerschein und den Fahrzeugschein vorzuweisen und nach bestem Wissen Angaben über die Haftpflichtversicherung zu machen, ...

• WStrG § 34 Erfolgloses Verleiten zu einer rechtswidrigen Tat (Law)

  ...schriften bestraft. Jedoch kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 des Strafgesetzbuches gemildert werden. (2) Nach Absatz 1 wird nicht bestraft, wer freiwillig den Versuch aufgibt, den Untergebene...

• SchaumwZwStV 2010 § 34 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken (Law)

  ...Schaumweins zu führen und diesen unverändert vorzuführen, wenn dies zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheint. (2) Wer Schaumwein aus dem steuerre...

• WODrittelbG § 34 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

  ...schriftlich mit. Der Betriebswahlvorstand macht die Mitteilung für die Dauer von zwei Wochen bekannt.

• TierImpfStV 2006 § 34 Rücknahme der Freigabe (Law)

  ...schaftlichen Erkenntnisse vertretbares Maß hinausgehen. Die zuständige Zulassungsstelle kann die Freigabe einer Charge widerrufen, wenn einer de...

• SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

  ...sche Vorkehrungen zum Schutz der Sozialdaten, besondere Datenverarbeitungsarten § 78a Technische und organisatorische Maßn...

• AVAG 2001 § 34 Konzentrationsermächtigung (Law)

  ...schen Titeln in Zivil- und Handelssachen, über Anträge auf Aufhebung oder Abänderung dieser Vollstreckungsklausel und über Anträge auf Feststellung der Anerkennung einer ausländischen Entscheidung für...

• AufenthG 2004 § 34 Aufenthaltsrecht der Kinder (Law)

  ...schaft lebt oder das Kind im Falle seiner Ausreise ein Wiederkehrrecht gemäß § 37 hätte. (2) Mit Eintritt der Volljährigkeit wird die einem Kind erteilte Aufenthaltserlaubnis zu einem eigens...

• BEGDV 3 § 34 Mindestrente (Law)

  ...schen öffentlichen Mitteln im Sinne des § 95 Abs. 3 Satz 1 BEG sind insbesondere 1. Versorgungsbezüge nach beamtenrechtlichen Vorschriften od...

• BGSG 1994 § 34 Abgleich personenbezogener Daten (Law)

  ...schreitenden Verkehrs oder, 2. wenn Grund zu der Annahme besteht, daß dies zur Erfüllung einer sonstigen Aufgabe der Bundesp...

• BHO § 34 Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben (Law)

  ...schaftlichen und sparsamen Verwaltung erforderlich sind. Die Ausgabemittel sind so zu bewirtschaften, daß sie zur Deckung aller Ausgaben ausreichen, die unter die einzelne Zweckbestimmung fallen. ...

• BKAG 1997 § 34 Errichtungsanordnung (Law)

  ...schließung der Datei dienen, 6. Anlieferung oder Eingabe der zu speichernden Daten, 7. ...

• EnWG 2005 § 34 (aufgehoben) (Law)

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• ErdölBevG 2012 § 34 Verzeichnis der Vorräte, Meldepflichten (Law)

  ...sche Vorräte im Sinne des § 5 handelt. (2) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle übermittelt der Kommission der Europäischen Union bis zum 25. Februar eines jeden Jahres eine Zus...

• BrStV 2010 § 34 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung (Law)

  ...schaffenheit der Erzeugnisse als unwiederbringlich verloren gegangen ansehen, sofern es sich nicht um Erzeugnisse in Fertigpackungen handelt. (2) Geht der Rückschein in den Fällen des § 28 n...

• BRGO 1966 § 34 Sitzungsbericht (Law)

  ...scheidet der Bundesrat.

• BLV 2009 § 34 Erprobungszeit (Law)

  (1) Die Erprobungszeit beträgt mindestens sechs Monate und soll ein Jahr nicht überschreiten. § 19 Absatz 4 gilt entsprechend. (2) Die in § 33 Absatz 3 genannten Zeiten und Erprobungszeiten ...

• GrStG 1973 § 34 Verfahren (Law)

  (1) Der Erlaß wird jeweils nach Ablauf eines Kalenderjahres für die Grundsteuer ausgesprochen, die für das Kalenderjahr festgesetzt worden ist (Erlaßzeitraum). Maßgebend für die Entscheidung über den ...