• SGB 12 § 79 Rahmenverträge (Law)

  ...chaftlichkeits- und Qualitätsprüfung nach § 75 Abs. 3 ab. Für Einrichtungen, die einer Kirche oder Religionsgemeinschaft des öffentlichen Rechts...

• UmwG 1995 § 79 Möglichkeit der Verschmelzung (Law)

  ...chaft nur verschmolzen werden, wenn eine erforderliche Änderung der Satzung der übernehmenden Genossenschaft gleichzeitig mit der Verschmelzung beschlossen wird.

• SGB 8 § 79 Gesamtverantwortung, Grundausstattung (Law)

  ...chen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen den verschiedenen Grundrichtungen der Erziehung entsprechend rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen; hierzu zählen insbesondere...

• SGB 5 § 79 Organe (Law)

  ...ch die geleistete Tätigkeit erlangten Bereicherung bleibt unberührt. Der Anspruch kann jedoch nicht gegen den Rückgewähranspruch aufgerechnet werden. (3d) Die Höhe der jährlichen Entschädigu...

• SGB 3 § 79 Leistungen (Law)

  ...chführung der Maßnahme eingesetzte erforderliche Ausbildungs- und Betreuungspersonal, einschließlich dessen regelmäßiger fachlicher Weiterbildung, sowie für das erforderliche Leitungs- und Verwaltungs...

• AuslWBG § 42 Unzuständigkeit der Prüfstelle (Law)

  ...45) vor, welche die Anerkennung vorbehaltlich des § 47 Abs. 4 Satz 2 ablehnt und den Anmelder auf die Möglichkeit einer erneuten Anmeldung bei dem zuständigen Auslandsbevollmächtigten (§ 21 Abs. 3) hi...

• BBhV § 42 Schwangerschaft und Geburt (Law)

  ...chtungen im Sinne des § 134a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch,  4. eine Haus- und Wochenpflegekraft für bis zu zwei Wochen nach der Gebur...

• BImSchG § 42 Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen (Law)

  ...chädigung ist zu leisten für Schallschutzmaßnahmen an den baulichen Anlagen in Höhe der erbrachten notwendigen Aufwendungen, soweit sich diese im Rahmen der Rechtsverordnung nach § 43 Absatz 1 Satz 1 ...

• BeurkG § 42 Beglaubigung einer Abschrift (Law)

  ...che Abschrift ist. (2) Finden sich in einer dem Notar vorgelegten Urkunde Lücken, Durchstreichungen, Einschaltungen, Änderungen oder unleserliche Worte, zeigen sich Spuren der Beseitigung vo...

• ESBO § 42 Rangieren, Hemmschuhe (Law)

  ...chriften des § 42 der EBO gelten entsprechend.

• EBO § 42 Rangieren, Hemmschuhe (Law)

  ...ch im Einzelfall nicht vermeiden, so ist dazu die schriftliche Erlaubnis des Fahrdienstleiters oder Zugleiters einzuholen. ...

• FamFG § 42 Berichtigung des Beschlusses (Law)

  ...chreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten im Beschluss sind jederzeit vom Gericht auch von Amts wegen zu berichtigen. (2) Der Beschluss, der die Berichtigung ausspric...

• GenG § 42 Prokura; Handlungsvollmacht (Law)

  ...chaftsregister. § 28 Satz 3 und § 29 gelten entsprechend. (2) Die Genossenschaft kann auch Handlungsvollmacht erteilen. § 54 des Handelsgesetzbuchs ist anzuwenden.

• KrWG § 42 Zugang zu Informationen (Law)

  ...ch den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes mit Ausnahme des § 12 des Umweltinformationsgesetzes der Öffentlichkeit zugänglich; für Landesbehörden gelten die landesrechtlichen Vorschriften. ...

• KFürsV § 42 Geminderte Lebensstellung (Law)

  ...chädigten mit Bezug von Berufsschadensausgleich oder Hinterbliebenen mit Bezug von Schadensausgleich, 2. 0,4 vom Hundert bei Schwerbeschädig...

• IfSG § 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote (Law)

  ...che Escherichia coli oder Choleravibrionen ausscheiden, dürfen nicht tätig sein oder beschäftigt werden a) ...

• LAnpG § 42 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...ch aus § 44 Abs. 1 ergebenden Abfindungsanspruchs gegenüber Mitgliedern, die allein oder in Kooperation mit anderen Landwirten einen landwirtschaftlichen Betrieb wieder einrichten, eine Frist von drei...

• SchfHwG § 42 Übergangsregelungen für Bezirksschornsteinfegermeister (Law)

  ...chornsteinfegermeister wandeln sich unbeschadet der §§ 8 bis 11 des Schornsteinfegergesetzes mit Ablauf des 31. Dezember 2012 in Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger für ihren bis...

• VSVgV § 42 Ausgeschlossene Personen (Law)

  ...chwägerte gerader Linie, Geschwister, Kinder der Geschwister, Ehegatten und Lebenspartner der Geschwister und Geschwister der Ehegatten und Lebenspartner, Geschwister der Eltern sowie Pflegeeltern und...

• PBefG § 42 Begriffsbestimmung Linienverkehr (Law)

  ...chen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung, auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein- und aussteigen können. Er setzt nicht voraus, daß ein Fahrplan ...