TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)

...ot;befriedigend" bei einem Zahlenwert von 2,50 bis 3,49 4. "ausreichend" bei einem Zahlenwert von 3,50 bis 4,...

SchKiSpV § 16 (Law)

...orsitzende der Staatlichen Plankommission gewährleistet im Rahmen der Volkswirtschaftsplanung die Einordnung der personellen, materiellen und finanziellen Fonds für die Schüler- und Kinderspeisung in ...

SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)

...oder die Weisung eines Kontrollbeamten nicht unverzüglich befolgt, können die Kontrollbeamten unmittelbaren Zwang gegen Personen und Sachen anwenden. Bei der Überwachung durch Kontrollbeamte des Bunde...

SchRegO § 16 (Law)

...o sind die dort eingetragenen Schiffshypotheken mit ihrem bisherigen Rang von Amts wegen in das Schiffsregister zu übertragen; die Eintragung des Schiffs ist dem Schiffsbauregister mitzuteilen. ...

VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

...ordnungen ist darauf hinzuwirken, daß die Interessen der auf Verkehrsleistungen angewiesenen zivilen und militärischen Stellen sowie die der Verkehrs- und Baulastträger im Rahmen der Gesamtplanung für...

VwGO § 16 (Law)

...Oberverwaltungsgericht und bei dem Verwaltungsgericht können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und ordentliche Professoren des Rechts für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren,...

WaStrÜbgVtr § 16 (Law)

...owie über oder durch die Wasserstraßen gestatten, soweit es die Interessen der Wasserstraßenverwaltung zulassen. Andere Gebühren als Anerkennungsgebühren sollen hierfür nicht erhoben werden.

ZollVG § 16 Enteignung (Law)

...on Zollbauten im grenznahen Raum (§ 14 Abs. 1) ist die Enteignung zulässig. (2) Für Enteignungen nach Absatz 1 gelten § 2 und der Zweite und Dritte Teil sowie die §§ 67, 68, 71, 73 und 74 de...

UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

...orrichtungen zur wiederholbaren Wiedergabe von Bild- oder Tonfolgen (Bild- oder Tonträger), gleichviel, ob es sich um die Aufnahme einer Wiedergabe des Werkes auf einen Bild- oder Tonträger oder um di...

AgrStatG (XXXX) §§ 21 bis 23 (weggefallen) (Law)

SaatV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) (Law)

...ohlrabi, Grünkohl, Blumenkohl, Brokkoli, Weißkohl, Rotkohl, Wirsing, Rosenkohl, Gurke, Fenchel 10 25 ( 12,5) ...

BAföG § 21 Einkommensbegriff (Law)

...om Hundert, höchstens jedoch ein Betrag von jährlich 22 400 Euro, 4. für Personen im Ruhestandsalter, soweit sie nicht erwerbstätig sind, un...

AltPflG § 21 (Law)

...oder der Schüler im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis beschäftigt, ohne dass hierüber ausdrücklich etwas vereinbart worden ist, so gilt ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit als begründet. ...

BBauG § 21 (weggefallen) (Law)

BBesG § 21 (weggefallen) (Law)

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AStG § 21 Anwendungsvorschriften (Law)

...oder auf die Gewinne aus der Veräußerung § 8b Abs. 1 oder 2 des Körperschaftsteuergesetzes in der Fassung des Artikels 3 des Gesetzes vom 23. Oktober 2000 (BGBl. I S. 1433) oder § 3 Nr. 41 des Einkomm...

AGG § 21 Ansprüche (Law)

...oß gegen das Benachteiligungsverbot unbeschadet weiterer Ansprüche die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen. ...

BeschG § 21 Bußgeldvorschriften (Law)

...ort genannte Person nicht unterstützt oder eine Geschäftsunterlage nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 9. einer vollziehbaren Anordnung na...

BienSeuchV § 21 (Law)

...ohnungen eingeschmolzen, entseucht oder unschädlich beseitigt worden sind, 5. der Boden vor der Flugfront umgegraben und geg...

ErbbauV § 21 (weggefallen) (Law)