• HdlRegVfg § 43 Inhalt der Eintragungen in Abteilung B (Law)

  ...5 Nr. 3 des Handelsgesetzbuchs jeweils mit Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort unter Angabe ihrer Befugnisse zu vermerken. 5. ...

• KVLG 1989 § 43 Beitragsberechnung für besondere Personengruppen (Law)

  (1) Die Beitragsberechnung bei Wehr- und Zivildienst richtet sich nach § 244 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. (2) Für die Beitragsberechnung bei Bezug von Vorruhestandsgeld gilt § 42 Abs...

• MarkenG § 43 Einrede mangelnder Benutzung, Entscheidung über den Widerspruch (Law)

  ...52 Abs. 2 und 3 entsprechend anzuwenden.

• LAP-mDBNDV § 43 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

  (1) Die Anwärterinnen und Anwärter sind zur mündlichen Prüfung zugelassen, wenn drei oder mehr Aufsichtsarbeiten mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet sind. (2) Das Prüfun...

• LAP-gehDAAV 2004 § 43 Übergangsregelung (Law)

  ...5. Juli 2004 ihren Vorbereitungsdienst oder die Einführung aufgenommen haben, führen diese nach bisherigem Recht zu Ende.

• SaatVerkG 1985 § 43 Bekanntmachung des Antrags auf Sortenzulassung (Law)

  ...5 Abs. 2 wegen Säumnis als nicht gestellt oder ist die Sortenzulassung abgelehnt worden, so macht das Bundessortenamt dies ebenfalls bekannt.

• RechVersV § 43 Aufwendungen für den Versicherungsbetrieb für eigene Rechnung (Law)

  ...51 Abs. 4 Nr. 1 Satz 3 auf das selbst abgeschlossene Versicherungsgeschäft, untergliedert nach den dort genannten Versicherungszweiggruppen, Versicherungszweigen und Versicherungsarten, und auf das in...

• VersAusglG § 43 Sondervorschriften für Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung (Law)

  (1) Für Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung gelten die Grundsätze der unmittelbaren Bewertung. (2) Soweit das Anrecht auf eine abzuschmelzende Leistung nach § 19 Abs. 2 Nr. 2 ge...

• PflSchG 2012 § 43 Kennzeichnung von Zusatzstoffen (Law)

  Ein Zusatzstoff darf nur in Verkehr gebracht werden, wenn er auf den Behältnissen oder abgabefertigen Packungen oder Packungsbeilagen in deutscher Sprache mit der Angabe „Zusatzstoff nach...

• SGB 9 § 43 Arbeitsförderungsgeld (Law)

  ...52 Euro für jeden im Arbeitsbereich beschäftigten behinderten Menschen, dessen Arbeitsentgelt zusammen mit dem Arbeitsförderungsgeld den Betrag von 351 Euro nicht übersteigt. Ist das Arbeitsentgelt hö...

• StBAPO 1977 § 43 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

  ...5 Abs. 3), der sechsfachen Punktzahl für die Leistungen in der praktischen Ausbildung (§ 5 Abs. 2) sowie der 20fachen Durchschnittspunktzahl der schriftlichen Prüfungsarbeiten zu bilden und ...

• TabStV 2010 § 43 Steuererklärung bei Abgabe über Kleinverkaufspreis (Law)

  Die Steuererklärung nach § 28 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

• StPO § 43 Berechnung von Wochen- und Monatsfristen (Law)

  (1) Eine Frist, die nach Wochen oder Monaten bestimmt ist, endet mit Ablauf des Tages der letzten Woche oder des letzten Monats, der durch seine Benennung oder Zahl dem Tag entspricht, an dem die Fris...

• AUG 2011 § 43 Beschwerdegericht; Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)

  ...5 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen innerhalb ...

• BBiG 2005 § 43 Zulassung zur Abschlussprüfung (Law)

  (1) Zur Abschlussprüfung ist zuzulassen, 1. wer die Ausbildungszeit zurückgelegt hat oder wessen Ausbildungszeit nicht später al...

• BDG § 43 Grenzen der erneuten Ausübung der Disziplinarbefugnisse (Law)

  Der Widerspruchsbescheid ist der obersten Dienstbehörde unverzüglich zuzuleiten. Diese kann den Widerspruchsbescheid, durch den über eine Disziplinarverfügung entschieden worden ist, jederzeit aufhebe...

• AO 1977 § 43 Steuerschuldner, Steuervergütungsgläubiger (Law)

  Die Steuergesetze bestimmen, wer Steuerschuldner oder Gläubiger einer Steuervergütung ist. Sie bestimmen auch, ob ein Dritter die Steuer für Rechnung des Steuerschuldners zu entrichten hat.

• BioSt-NachV § 43 Anerkennung von Zertifizierungsstellen (Law)

  ...5 Nummer 1 Buchstabe e schriftlich verpflichtet haben und 5. eine zustellungsfähige Anschrift in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union ...

• FahrlG § 43 Übermittlung von Daten an öffentliche Stellen außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes (Law)

  ...55 des Straßenverkehrsgesetzes entsprechend.

• EnWG 2005 § 43 Erfordernis der Planfeststellung (Law)

  ...5. Hochspannungsleitungen nach § 2 Absatz 5 und 6 des Bundesbedarfsplangesetzes, bedürfen der Planfeststellung durch die nach Lan...