RindTbV § 16 (weggefallen) (Law)

SchiedsG § 16 (Law)

...chlichtungsverfahren wird in deutscher Sprache geführt; mit Einvernehmen der Parteien kann die Verhandlung in einer anderen Sprache geführt werden.

ODV § 16 Benennungsverfahren (Law)

...cheinigung gemäß Unterabschnitt 1.8.6.8 Satz 2 ADR/RID verfügt, und 5. den Nachweis, dass sie eine nach deutschem Recht gegründete juristisc...

WoGV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...ch nach § 33 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 2 des Wohngeldgesetzes zwischen der Wohngeldbehörde, der sonst nach Landesrecht für den Datenabgleich zuständigen oder von der Landesregierung durch Rech...

VerschG § 16 (Law)

...chollenen; c) der Ehegatte, der Lebenspartner, die Abkömmlinge und die Eltern des Verschollenen sowie jeder andere, der ein rechtliches Inte...

TFG § 16 Unterrichtungspflichten (Law)

...chtung muss alle notwendigen Angaben wie Bezeichnung des Produktes, Name oder Firma des pharmazeutischen Unternehmers, die Chargenbezeichnung und, sofern vorhanden, den Einheitlichen Europäischen Code...

SVHV § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)

...chnahme von Verpflichtungsermächtigungen bedarf der Einwilligung des Vorstands. Er kann auf seine Befugnis insbesondere für den Fall verzichten, daß das Eingehen einer Verpflichtung nicht zu einer Übe...

PatG § 16 (Law)

Das Patent dauert zwanzig Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung der Erfindung folgt.

AWaffV § 16 Prüfung (Law)

...che Prüfungsausschüsse. Die Geschäftsführung kann auf die örtliche Industrie- und Handelskammer übertragen werden. Es können gemeinsame Prüfungsausschüsse für die Bezirke mehrerer Behörden gebildet we...

ÖLGKontrollStZulV § 16 Übergangsvorschrift (Law)

...chführung von Probenahmen nach § 7, c) zu den Informationspflichten nach § 8, ...

AÜG § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...cht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 5. eine Auskunft nach § 7 Abs. 2 Satz 1 nicht, nicht richtig, nicht ...

BetrVGDV1WO § 16 Wahlniederschrift (Law)

...chneten Höchstzahlen; 4. die Verteilung der berechneten Höchstzahlen auf die Listen; ...

BHO § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)

...chtungsermächtigungen sind bei den jeweiligen Ausgaben gesondert zu veranschlagen. Wenn Verpflichtungen zu Lasten mehrerer Haushaltsjahre eingegangen werden können, sollen die Jahresbeträge im Haushal...

ESBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...chriften des § 16 der EBO gelten entsprechend.

EUBeitrG § 16 Kosten (Law)

...chland haftet einem ersuchten Mitgliedstaat für alle Schäden aus Handlungen, die im Hinblick auf die tatsächliche Begründetheit der Forderung oder auf die Wirksamkeit des von der ersuchenden Behörde a...

BWahlG § 16 Wahltag (Law)

...cher Feiertag sein.

BNotO § 16 (Law)

...ch bei Amtstätigkeiten des Notars nicht um Beurkundungen nach dem Beurkundungsgesetz handelt, gilt § 3 des Beurkundungsgesetzes entsprechend. (2) Der Notar kann sich der Ausübung des Amtes w...

FamFG § 16 Fristen (Law)

...chts anderes bestimmt ist, mit der Bekanntgabe. (2) Für die Fristen gelten die §§ 222 und 224 Abs. 2 und 3 sowie § 225 der Zivilprozessordnung entsprechend.

GärtnAusbV § 16 Übergangsregelungen (Law)

...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren für Berufsausbildungsverhältnisse im ersten und im zweiten Ausbildungsjahr die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. ...

GarBBAnO § 16 Feuerlöschanlagen (Law)

...che liegt, selbsttätige Feuerlöschanlagen mit über die Fläche verteilten Sprühdüsen haben, wenn das Gebäude nicht allein der Garagennutzung dient. Das gilt nicht, wenn die Großgarage zu Geschossen mit...