• SGB 6 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SVWO 1997 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• StromNEV § 30 Festlegungen der Regulierungsbehörde (Law)

  ...5. eine möglichst einheitliche Handhabung von Gemeinkostenzuordnungen nach § 25, 6. zusätzliche Anforderungen...

• BImSchV 30 § 8 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

  (1) Für die Messungen sind nach näherer Bestimmung der zuständigen Behörde Messplätze einzurichten; diese sollen ausreichend groß, leicht zugänglich und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, ...

• BImSchV 30 § 11 Einzelmessungen (Law)

  ...5 erfüllt werden, durchführen zu lassen. Die Messungen sind im Zeitraum von zwölf Monaten nach Inbetriebnahme alle zwei Monate mindestens an einem Tag und anschließend wiederkehrend spätestens alle zw...

• BImSchV 30 § 12 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

  ...5 gelten als eingehalten, wenn kein Ergebnis einer Einzelmessung diese Emissionsgrenzwerte überschreitet.

• BImSchV 30 § 17 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...5 Abs. 1 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu treffen, bleibt unberührt.

• WWSUVtr Art 30 Zölle und besondere Verbrauchsteuern (Law)

  (1) Die Deutsche Demokratische Republik übernimmt schrittweise im Einklang mit dem Grundsatz in Artikel 11 Absatz 3 das Zollrecht der Europäischen Gemeinschaften einschließlich des Gemeinsamen Zolltar...

• ViehVerkV 2007 Anlage 5 (zu § 27 Absatz 3, § 30 Absatz 2 und § 31 Satz 2) (Law)

  ...5 überlappt mit Prüfziffernberechnung zur Anwendung. 1.1 Kriterien des Strichcodetyps Ze...

• AZRG § 30 Übermittelnde Stellen (Law)

  (1) Die deutschen Auslandsvertretungen, die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betrauten Behörden und die Ausländerbehörden sind zur Übermittlung der Daten nach § 29 Ab...

• BAPostSa § 30 Erwerb von Aktien (Law)

  Die Anstalt erwirbt Aktien für den Bund insbesondere zu folgenden Zwecken: 1. zur Teilnahme an einer Kapitalerhöhung der Aktieng...

• AMWHV § 30 Ergänzende Regelungen für Fütterungsarzneimittel (Law)

  ...554), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 3. November 2006 (BGBl. I S. 2523) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung entsprechen, vorgelegt werden. Die Vorlage einer Fernkopie...

• BDG § 30 Abschließende Anhörung (Law)

  Nach der Beendigung der Ermittlungen ist dem Beamten Gelegenheit zu geben, sich abschließend zu äußern; § 20 Abs. 2 gilt entsprechend. Die Anhörung kann unterbleiben, wenn das Disziplinarverfahren nac...

• AgrStatG § 30 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  (1) Erhebungsmerkmale der Haupterhebung sind neben den Erhebungsmerkmalen der Agrarstrukturerhebung: 1. zur Hofnachfolge: Verein...

• BGB § 30 Besondere Vertreter (Law)

  ...kreis gewöhnlich mit sich bringt.

• ErstrG § 30 Warenzeichen und Marken (Law)

  ...Kreis von Personen bestimmt sind, wenn die Verbreitung dieser öffentlichen Bekanntmachungen oder Mitteilungen nicht in zumutbarer Weise auf das Gebiet beschränkt werden kann, in dem das Zeichen bisher...

• HGrG § 30 Öffentliche Ausschreibung (Law)

  ...kriminierenden Kriterien auswählt und zur Abgabe von Angeboten auffordert.

• HRG § 30 Festsetzung von Zulassungszahlen (Law)

  (1) Zulassungszahlen werden durch Landesrecht festgesetzt. Sie sind für jede Hochschule festzusetzen, wenn ein Studiengang in das Verfahren der Zentralstelle nach § 31 Abs. 1 einbezogen wird. ...

• GWDAPrV § 30 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

  (1) Die schriftlichen Prüfungsleistungen nach § 17 Absatz 2 Satz 1 und § 22 Absatz 1 Satz 2, die Diplomarbeit, eine Ausfertigung des Protokolls über die mündliche Prüfung sowie je eine Ausfertigung de...

• HeimMindBauV § 30 Fristen zur Angleichung (Law)

  (1) Erfüllen Einrichtungen, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung im Betrieb, im Bau oder im baureifen Planungsstadium sind, die Mindestanforderungen der §§ 2 bis 29 nicht, so hat die zuständige Beh...