• OrthV § 21 Rückforderung von Hilfsmitteln (Law)

  Nicht übereignete Hilfsmittel sind zurückzufordern, sobald sie nicht mehr notwendig sind. Auf die Rückforderung kann verzichtet werden, wenn Umstände des Einzelfalles dies unter Berücksichtigung des Z...

• PStG § 21 Eintragung in das Geburtenregister (Law)

  ...5 Absatz 1 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes werden nur die in Absatz 1 Nummer 1 bis 3 vorgeschriebenen Angaben aufgenommen. Die zuständige Verwaltungsbehörde bestimmt die Vornamen und den Familien...

• PStV § 21 Abschluss der Personenstandsregister (Law)

  Die Personenstands- und Sicherungsregister sind vom Standesbeamten nach dem letzten Eintrag eines jeden Kalenderjahres mit einem Vermerk über die Anzahl der Haupteinträge abzuschließen, der mit seiner...

• SEAG § 21 Anmeldung und Eintragung (Law)

  ...5) (weggefallen)

• TierSeuchSchBMV § 21 Sonstige Maßnahmen (Law)

  (1) Stellt die zuständige Behörde fest, dass Tiere oder Waren aus einem anderen Mitgliedstaat aus anderen als den in § 20 genannten Gründen nicht den tierseuchenrechtlichen Vorschriften e...

• WpAIV § 21 Mitteilung der Veröffentlichung (Law)

  Für die Mitteilung des Emittenten über die Veröffentlichung an die Bundesanstalt nach § 26 Abs. 2 des Wertpapierhandelsgesetzes gilt § 3c.

• WStrG § 21 Leichtfertiges Nichtbefolgen eines Befehls (Law)

  Wer leichtfertig einen Befehl nicht befolgt und dadurch wenigstens fahrlässig eine schwerwiegende Folge (§ 2 Nr. 3) verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren bestraft.

• ZAG § 21 Aufbewahrung von Unterlagen (Law)

  ...57 Abs. 3 und 5 des Handelsgesetzbuchs sowie § 147 Abs. 5 und 6 der Abgabenordnung gelten entsprechend. § 257 Abs. 4 des Handelsgesetzbuchs bleibt unberührt.

• ZO-Ärzte § 21 (Law)

  Ungeeignet für die Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit ist ein Arzt, der aus gesundheitlichen oder sonstigen in der Person liegenden schwerwiegenden Gründen nicht nur vorübergehend unfähig ist, ...

• BBhV § 21 Psychosomatische Grundversorgung (Law)

  ...5 bis 847 der Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte. (2) Je Krankheitsfall sind beihilfefähig Aufwendungen für ...

• ABBergV § 21 Pflichten der Beschäftigten (Law)

  (1) Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und besonderer Weisung des Unternehmers für ihre Sicherheit und Gesundheit Sorge zu tragen. Entsprechend ...

• BerRehaG § 21 Inhalt des Antrags (Law)

  ...5. die Angabe von Beweismitteln sowie 6. eine Erklärung, ob und wo der Antragsteller schon fr...

• EBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...500 mm und das Verhältnis von Radsatzabstand zu Gesamtlänge - über die nicht eingedrückten Puffer gemessen - mindestens 45 : 100 betragen. (5) Bei den bis zum 28. Mai 1967 erstmalig in Betri...

• BWaldG § 21 Begriff und Aufgabe (Law)

  (1) Forstbetriebsverbände sind Zusammenschlüsse von Grundstückseigentümern in der Form von Körperschaften des öffentlichen Rechts, die den in § 16 bezeichneten Zweck verfolgen. (2) Für die A...

• BZRG § 21 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)

  Die Einrichtung eines automatisierten Verfahrens, das die Übermittlung personenbezogener Daten durch Abruf ermöglicht, ist zulässig, soweit diese Form der Datenübermittlung unter Berücksichtigung der ...

• GenDG § 21 Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot (Law)

  ...5 und 22 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes gelten entsprechend.

• IT-FortbV § 21 Ausbildereignung (Law)

  (1) Wer die Prüfung nach dieser Verordnung zu einem Abschluss der operativen Professionals bestanden hat, ist vom schriftlichen Teil der Prüfung der nach dem Berufsbildungsgesetz erlassenen Ausbilder-...

• LuftPersV § 21 Flugmedizinische Tauglichkeit (Law)

  ...5 Buchstabe b Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 einen personenbezogenen Bericht in elektronischer Form auf der Grundlage von § 65b Absatz 6 des Luftverkehrsgesetzes. Der Bericht muss den Fami...

• NeuGlV § 21 Abstimmungsbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)

  ...5. daß nach § 5 Abs. 4 des Gesetzes jeder Stimmberechtigte sein Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben kann, 6. ...

• UAG § 21 Aufgaben des Umweltgutachterausschusses (Law)

  ...5. die Verbreitung von EMAS zu fördern. Die Richtlinien nach Satz 2 Nr. 1 sind vom Bundesministerium für Umwelt, ...