SGG § 17 (Law)

...strafe von mehr als sechs Monaten verurteilt worden ist, 2. wer wegen einer Tat angeklagt ist, die den Verlust der Fähigkeit...

StGB § 17 Verbotsirrtum (Law)

...Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

ZIV § 17 Anwendungsbestimmungen (Law)

(1) Vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 gilt diese Verordnung nur für Zinszahlungen, die bis zum 31. Dezember 2015 zugeflossen sind. (2) Der Abschnitt 3 dieser Verordnung gilt auch für die im ...

BImSchV 17 2013 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1057) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe ge...

KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 239) ...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 240) ...

BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)

...5 gilt entsprechend. (2) Auf die Ermittlung der Massenkonzentrationen nach Absatz 1 kann verzichtet werden, wenn durch andere Prüfungen, zum Beispiel durch Funktionskontrollen der Abgasreini...

BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)

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StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)

...50* 250 250 250 ...

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

...striereinrichtungen auszurüsten, durch die Verriegelungen oder Abschaltungen durch die automatischen Vorrichtungen nach Absatz 8 registriert werden. (10) Sonstige Anforderungen, die sich aus...

BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

(1) Abfallmitverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass für die Verbrennungsgase, die bei der Abfallmitverbrennung entstehen, eine Mindesttemperatur von 850 Grad Celsius eingehalt...

BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...5 1. kalibrieren zu lassen und 2. auf Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen. ...

BImSchV 17 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...5 mg/m 3 , ...

BImSchV 17 2013 § 24 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...5.2009, S. 24) (Abfallrahmenrichtlinie), b) Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 17 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...55 A 5 bis A 8 1.325,6...

BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...50 Grad Celsius eingehalten wird. (2) Bei der Verbrennung von gefährlichen Abfällen mit einem Halogengehalt aus halogenorganischen Stoffen von mehr als 1 Prozent des Gewichts, berechnet als ...

BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)

...5 und 4.1. (4) Die Anlage darf in Fällen des Absatzes 3 nicht länger weiterbetrieben werden als, 1. ...

BImSchV 17 2013 § 22 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

...5. die jährlichen Betriebsstunden der Feuerungsanlage, 6. den jährlichen Gesamtenergieeins...

WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)