• EinigVtrVbg Art 6 (Law)

  Bei Zweifeln oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.

• SGB 6 § 265b (Law)

  (weggefallen)

• WG Art 6 (Law)

  ...chselsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angeg...

• BEGDV 6 Eingangsformel (Law)

  ...chädigungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1315), verordnet die Bu...

• BEGDV 6 § 1 (Law)

  Als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.

• HGBEG Art 6 (Law)

  ...chend von § 525 des Handelsgesetzbuchs, die Verpflichtungen des Verfrachters aus den nach diesem Artikel anzuwendenden Vorschriften durch Rechtsgeschäft nicht im Voraus ausgeschlossen oder beschränkt ...

• SPV Anlage 6 (Law)

  ...ck (Ant.-Nr.) Fläche m 2 Grundbuchblatt Ei...

• SGB 6 § 29 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 218 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 273b (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 274a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 275 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 288 (Law)

  (weggefallen)

• AVMedKfAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...chulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung ist schriftlich anhand prax...

• BAPostG § 7 Genehmigungen (Law)

  ...chlüsse des Verwaltungsrats gemäß § 5 Abs. 4 dem Bundesministerium der Finanzen zur Genehmigung vor. (2) Die Präsidentin oder der Präsident berichtet dem Bundesministerium der Finanzen und d...

• BauNVO § 7 Kerngebiete (Law)

  ...cht wesentlich störende Gewerbebetriebe, 4. Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, ...

• BBergG § 7 Erlaubnis (Law)

  ...chung zu wissenschaftlichen Zwecken, eine Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung die Erteilung einer oder mehrerer Erlaubnisse zur Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken für dasselbe Feld nicht aus. ...

• AltautoV § 7 Mitteilungspflichten (Law)

  ...cheinigung nach § 5 Abs. 3 Satz 1 einschließlich des Prüfberichts oder das jeweils gültige Überwachungszertifikat einer technischen Überwachungsorganisation oder einer Entsorgergemeinschaft einschließ...

• AuslSchuldAbkAG § 7 (Law)

  ...chuld hat das Gericht in den Fällen des § 3 und des § 5 die kürzeste Laufzeit festzusetzen, die gemäß den Bestimmungen dieser Anlage für die Regelung der Schuld in Betracht kommt.

• BBodSchG § 7 Vorsorgepflicht (Law)

  ...cht bei der landwirtschaftlichen Bodennutzung richtet sich nach § 17 Abs. 1 und 2, für die forstwirtschaftliche Bodennutzung richtet sie sich nach dem Zweiten Kapitel des Bundeswaldgesetzes und den Fo...