• AbwV Anhang 24 Eisen-, Stahl- und Tempergießerei (Law)

  ...meine Anforderungen (1) Das Abwasser darf keine organisch gebundenen Halogene enthalten, die aus Löse- und Reinigungsmitteln stammen. Der Nachw...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.4 (zu § 4) (Law)

  ...menstellung von Zügen a) Einrichtungen zur Verbin...

• PreisLS Nr 24 Bewertung (Law)

  ...mer kann ein ihrer Tätigkeit entsprechendes Entgelt kalkulatorisch verrechnet werden. (3) Der kalkulatorische Unternehmerlohn ist unabhängig von den tatsächlichen Entnahmen des Unternehmers ...

• WWSUVtr Art 24 Sozialhilfe (Law)

  Die Deutsche Demokratische Republik führt ein System der Sozialhilfe ein, das dem Sozialhilfegesetz der Bundesrepublik Deutschland entspricht.

• BBhV § 24 Komplextherapie und integrierte Versorgung (Law)

  ...men der privaten Krankenversicherung abgeschlossen wurden oder Verträge zu integrierten Versorgungsformen nach § 140a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bestehen.

• AbgG § 24 Überbrückungsgeld für Hinterbliebene (Law)

  ...mehr als acht Jahren oder von mehr als zwei Wahlperioden das Eineinhalbfache der Abgeordnetenentschädigung nach § 11 Abs. 1. Sind Hinterbliebene im Sinne des Satzes 2 nicht vorhanden, wird sonstigen P...

• BinSchEO § 24 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...7 Abs. 1 und 4 genannten Schwimmebenen. (2) Die Angaben nach § 17 Abs. 3 sind im Eichschein einzutragen.

• EnergieStG § 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis (Law)

  ...mehr erfüllt ist. (6) Der Erlaubnisinhaber hat die Energieerzeugnisse, soweit er sie in seinem Betrieb verwenden will, unverzüglich aufzunehmen. Die Energieerzeugnisse dürfen nur zu dem in d...

• BWahlG § 24 Änderung von Kreiswahlvorschlägen (Law)

  ...meinsame schriftliche Erklärung der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson und nur dann geändert werden, wenn der Bewerber stirbt oder die Wählbarkeit verliert. Das Verfahren nach...

• BPersVWO § 24 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

  Die Wahlunterlagen (Niederschriften, Bekanntmachungen, Stimmzettel, Freiumschläge für die schriftliche Stimmabgabe usw.) werden vom Personalrat mindestens bis zur Durchführung der nächsten Personalrat...

• GntDAIVAPrV § 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...meinen und inneren Verwaltung des Bundes vom 12. Juli 2001 (BGBl. I S. 1578), die zuletzt durch § 56 Absatz 8 der Verordnung vom 12. Februar 2009 (BGBl. I S. 284) geändert worden ist, außer Kraft. ...

• GWB § 24 Begriff, Antrag auf Anerkennung (Law)

  ...me, Rechtsform und Anschrift der Wirtschafts- oder Berufsvereinigung; 2. Name und Anschrift der Person, die sie vertritt; ...

• FSPersAV § 24 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...mer die ordnungsgemäße Durchführung einer Prüfung in erheblichem Maße gestört oder eine Täuschung versucht, kann der Prüfungsausschuss den betreffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden erklären. E...

• GAD § 24 Berufsausübung der Ehegatten (Law)

  (1) Der Dienstherr setzt sich dafür ein, daß der Ehegatte des Beamten nach Möglichkeit eine eigene Berufstätigkeit sowohl im Ausland ausüben als auch nach Rückkehr ins Inland wieder aufnehmen kann. ...

• GenDG § 24 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...men und dabei feste Sätze oder Rahmensätze vorzusehen. In der Rechtsverordnung können Ermäßigungen und Befreiungen von Gebühren und Auslagen zugelassen und die Erstattung von Auslagen auch abweichend ...

• GenRegV § 24 Berichtigung von Schreibfehlern (Law)

  ...men, sind von dem Gerichte zu berichtigen, ohne dass es einer vorgängigen Benachrichtigung der Genossenschaft oder der Europäischen Genossenschaft bedarf. Die Berichtigung erfolgt in Form einer neuen ...

• KSpG § 24 Anforderungen an Kohlendioxidströme (Law)

  ...mer 2 bis 4 genannten Voraussetzungen erfüllt werden. (3) Der Betreiber hat ein Betriebstagebuch zu führen, das Informationen über die Mengen und Eigenschaften, die Zusammensetzung und den U...

• InsO § 24 Wirkungen der Verfügungsbeschränkungen (Law)

  ...me anhängiger Rechtsstreitigkeiten § 85 Abs. 1 Satz 1 und § 86 entsprechend.

• LuftBO § 24 Betriebsgrenzen für Luftfahrzeuge (Law)

  ...me der nichtmotorgetriebenen Luftsportgeräte mitzuführen. Die Zulassungsbehörde kann auf Antrag des Halters weitere Ausnahmen zulassen, sofern der Flugbesatzung die für den Betrieb des Luftfahrzeugs e...

• LAnpG § 24 Umwandlungsbericht, Prüfungsgutachten (Law)

  ...men rechtlich und wirtschaftlich erläutert und begründet werden (Umwandlungsbericht). Der Umwandlungsbericht muß einen Entwurf des Umwandlungsbeschlusses enthalten. (2) Vor der Einberufung der Vollver...