• DGBankSa § 7 (Law)

  ...wird durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. 2. Die Proku...

• DiätV § 7 (Law)

  ...wendungszwecke zugelassenen Zusatzstoffe gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die angegebenen Mindestmengen nicht unterschritten sind.

• BPolZollV § 7 (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2005 in Kraft.

• BrennAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Zum Nachweis der Fertig...

• ChirurgMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...weises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• BNotO § 7 (Law)

  ...werden, wer einen dreijährigen Anwärterdienst als Notarassessor geleistet hat und sich im Anwärterdienst des Landes befindet, in dem er sich um die Bestellung bewirbt. (2) Die Auswahl unter ...

• BPersVG § 7 (Law)

  ...waltungsangelegenheiten, bei Bundesoberbehörden ohne nachgeordnete Dienststellen und bei Behörden der Mittelstufe auch den jeweils entsprechenden Abteilungsleiter zu seinem Vertreter bestimmen. Das gl...

• FKrFBAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...wischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage zu dieser Verordnung für die erste...

• FrSaftAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Zum Nachweis der Fertig...

• FStrAusbauG § 7 (Law)

  Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur berichtet dem Deutschen Bundestag jährlich über den Fortgang des Bundesfernstraßenbaus nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres. ...

• GBO § 7 (Law)

  ...werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu bestimmen, dass der nach Absatz 2 vorzulegende Auszug aus der amtlichen Karte der Beglaubigung nicht bedarf, wenn der Auszug maschinell hergestellt wird un...

• GewStG § 7 Gewerbeertrag (Law)

  ...wenden, soweit auf die Einkünfte, würden sie in einer Zwischengesellschaft im Sinne des § 8 des Außensteuergesetzes erzielt, § 8 Absatz 2 des Außensteuergesetzes zur Anwendung käme. ...

• HAG § 7 Mitteilungspflicht (Law)

  Wer erstmalig Personen mit Heimarbeit beschäftigen will, hat dies der obersten Arbeitsbehörde des Landes oder der von ihr bestimmten Stelle mitzuteilen. Der Mitteilung sind zwei Abschriften beizufügen...

• HeimMindBauV § 7 Rufanlage (Law)

  ...werden kann.

• KSVG § 7 (Law)

  ...waren, wird auf Antrag von der Krankenversicherungspflicht nach diesem Gesetz befreit. Die Befreiung kann nicht widerrufen werden. (1a) (weggefallen) (2) Der Antrag ist bis zum 31....

• MalerLackAusbV § 7 Ausbildungsrahmenpläne (Law)

  ...weichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• MarkenG § 7 Inhaberschaft (Law)

  ...werben und Verbindlichkeiten einzugehen.

• MaskAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...wischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr und ...

• MbBO § 7 Aufsicht (Law)

  ...wehr von Gefahren für die Sicherheit des Magnetschwebebahnbetriebs sowie zur Abwehr von der Magnetschwebebahn ausgehender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und zum Schutz vor schädlichen Umwelte...

• LuftSiG § 7 Zuverlässigkeitsüberprüfungen (Law)

  ...würdigen Interessen des Betroffenen beeinträchtigt würden, sind die Daten zu sperren. Gesperrte Daten dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen nur verwendet werden, soweit dies zur Abwehr einer erhebl...